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Thailand: Opposition will nicht auf angebotene Neuwahlen eingehen

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Thailand: Opposition will nicht auf angebotene Neuwahlen eingehen

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Trotz der Aussicht auf vorgezogene Neuwahlen gehen die Proteste in Thailand weiter. Die Regierung hatte die Wahl für den 2. Februar angesetzt, nachdem die Abgeordneten der Opposition aus dem Parlament ausgezogen und die Proteste sich zunehmend verschärft hatten.

Der Oppositionsführer Suthep Thaugsuba und die Demonstranten lehnen das Angebot der Regierung ab, weil das Kabinett übergangsweise weiterregieren will. Auch gilt eine Wiederwahl der Regierung aktuell als wahrscheinlich.

Die Probleme löse das nicht, so diese Demonstrantin: “Wir müssen solange weitermachen bis wir eine Verfassung haben die unser Land reformiert, und bis wir uns von den korrupten Leuten befreien können.” Ein anderen Demonstrant sagte, echte Kompromisse sähen anders aus: “Sie wollen die Oberhand behalten und die nächsten Wahlen vollständig kontrollieren. Deshalb werden sie wieder alles korrumpieren.”

In dem Konflikt steht die bürgerliche Elite Thailands einer eher ländlichen Mehrheit der Regierungspartei gegenüber. Seit das Militär den Bruder der derzeitigen Ministerpräsidentin, Thaksin Shinawatra, im Jahr 2006 absetzte, flammt der Konflikt immer wieder auf.

Auslöser der jüngsten Proteste war das Vorhaben der Regierung, eine Amnestie für Thaksin Shinawatra durchzusetzen. Eine Rückkehr ihres Bruder hat Shinawatra inzwischen ausgeschlossen.

Bei den Unruhen der vergangenen Tage starben bisher fünf Menschen, fast 300 wurden verletzt.