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Kiew verhandelt in Brüssel über EU-Annäherung

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Kiew verhandelt in Brüssel über EU-Annäherung

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Die Führung in Kiew hat eine Annäherung an die EU nicht völlig verworfen. Eine Regierungsdelegation unter der Leitung des stellvertretenden Ministerpräsidenten Sergej Arbusow kam in Brüssel mit Erweiterungskommissar Stefan Füle zu Gesprächen zusammen.
Die EU-Kommission ist offenbar bereit, Kiew Finanzhilfen zuzusichern, Zahlen wurden jedoch nicht genannt. “Wir bieten der Ukraine und ihrem Volk das Assoziierungsabkommen, einschließlich der Freihandelszone an”, so der Erweiterungskommissar. “Dieses Angebot ist nach wie vor auf dem Tisch, die EU ist bereit es zu unterzeichnen, sobald die Ukraine dazu bereit ist.” Die Ukraine bekräftigte ebenfalls ihre grundsätzliche Bereitschaft, das Abkommen zu unterzeichnen, nannte aber kein Datum. Vize-Regierungschef Sergej Arbusow kam im Anschluss der Verhandlungen in unser Brüsseler Studio.

euronews:
Herr stellvertretender Ministerpräsident der Ukraine, herzlich willkommen bei Euronews. Was haben die Gespräche in Brüssel gebracht?

Sergej Arbusow:
Das wichtigste Ergebnis ist, dass die Verhandlungen fortgeführt werden und dass sie erfolgreich sind.

euronews:
Gibt es einen Fahrplan für die Umsetzung des Assoziierungsabkommens?

Sergej Arbusow:
Wir sind dabei, ein Arbeitsdokument zu erstellen, in dem wir die Fortschritte der Verhandlungen Schritt für Schritt festhalten. Dieser Fahrplan enthält eine Zeitleiste, Fristen und Ziele auf dem Weg zur Unterzeichnung des Abkommens.

euronews:
Wann wird es so weit sein?

Sergej Arbusow:
Ich hoffe, sehr bald.

euronews:
Ist auf beiden Seiten der politische Wille dafür da?

00.48 Sergej Arbusow:
Wir sind hier, um ihn zu beweisen.

euronews:
Wollen Sie sich an der eurasischen Integration beteiligen, von der der russische Präsident gesprochen hat?

Sergej Arbusow:
Unser strategisches Ziel ist die europäische Integration. Ich bin hier in Brüssel, um das konkret für alle deutlich zu machen.

euronews:
Hat Erweiterungs-Kommissar Füle Sie davon überzeugt, dass die EU der Ukraine im Fall der Unterzeichnung des Abkommens helfen wird und dass Ihr Land davon mehr und mehr Vorteile haben wird?

Sergej Arbusow:
Wir müssen davon nicht erst überzeugt werden. Uns war bereits vorher klar, welches die mittel- und langfristigen Vorteile sein werden, wenn wir das Abkommen unterzeichnen.

euronews:
Erwartet die Ukraine bereits vor der Unterzeichnung des Abkommens finanzielle Hilfe?

Sergej Arbusow:
Nein, denn bei der Erstellung des Fahrplans wird deutlich, was wir unternehmen und womit wir rechnen können, wenn wir unterzeichnen.

euronews:
Rechnen Sie bei den Gesprächen mit dem IWF um einen Kredit mit der Hilfe der EU?

Sergej Arbusow:
Wir setzen die Gespräche mit dem IWF über die Höhe des Kredits sowie über die zeitliche Staffelung fort. In einem Memorandum geht es um fünfzehn Milliarden Dollar. Die Gespräche sind noch nicht abgeschlossen, die endgültige Summe wird somit nach der Unterzeichnung des Memorandums feststehen.

euronews:
Was denken Sie über die Forderung des Internationalen Währungsfonds, beispielsweise über eine Erhöhung der Energiepreise für die Bürger?

Sergej Arbusow:
Genau darum geht es zur Zeit bei den Gesprächen. Wir versuchen, unsere Standpunkte zu den Themen Preise, Haushalt und Geldpolitik anzugleichen.

euronews:
Kehren Sie zufrieden nach Kiew zurück?

Sergej Arbusow:
Ich bin sehr zufrieden. Unser Dialog ist konstruktiv. Er ist schwierig, offen, doch es ist ein Dialog, wie wir ihn erhofft haben. Auch mit der jüngsten Begegnung bin ich sehr zufrieden. Beide Seiten sehen nun, wohin der Weg führt und welches das Ziel ist.

euronews:
Herr stellvertretender Ministerpräsident, haben Sie vielen Dank für dieses Gespräch.