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Ukraine will EU-Abkommen nun wohl doch unterzeichnen

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Ukraine will EU-Abkommen nun wohl doch unterzeichnen

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Die Ukraine ist nun doch bereit, das schon längst fertige Assoziierungsabkommen mit der Europäischen Union zu unterzeichnen. Das kündigt der Erste Vizeregierungschef des Landes bei einem Besuch in Brüssel an.

Einzelheiten nennt Sergej Arbusow aber nicht – außer, dass das “bald” geschehen solle: Und, etwas wolkiger, dass man dabei strategische Interessen der Ukraine berücksichtigen werde.

Der zuständige EU-Kommissar Štefan Füle kündigt nach dem Treffen seinerseits an, es werde einen Stufenplan geben, damit man das Abkommen doch noch umsetzen könne.

Die Ukraine ist hin- und hergerissen zwischen Russland im Osten und der EU im Westen. Russland will die Ukraine in eine engere Zusammenarbeit mit anderen früheren Sowjetrepubliken locken – eine Zollunion zunächst, später dann etwas Größeres, eine sogenannte Eurasische Union.

Es gehe jetzt aber um die Annäherung des Landes an Europa, sagt der Gast aus Kiew in Bezug auf die russischen Wünsche. Er arbeite nicht an der Eingliederung in andere Organisationen und Bündnisse.

Offenbar geht es bei neuen Gesprächen über das an sich schon fertige Abkommen um viel mehr Geld für die klamme Ukraine; Einrichtungen wie der Weltwährungsfonds sollen helfen, wohl mit einem Kredit. Mit dem Währungsfonds gebe es Gespräche, sagt Arbusow; es gehe zunächst um fünfzehn Milliarden Euro. Endgültig stehe das aber erst nach Unterzeichnung fest.

Letzten Monat schon sollte das Abkommen mit der EU unterzeichnet werden: Die Ukraine machte aber urplötzlich einen Rückzieher. Das löste Massenproteste gegen die Regierung aus, die trotz Frost und Schnee nun schon seit Wochen andauern.