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SPD sagt Ja zur GroKo

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SPD sagt Ja zur GroKo

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Eine deutliche Mehrheit der SPD-Basis hat der Großen Koalition mit der Union zugestimmt. In der Nacht zum Samstag wurden in Berlin die Stimmen der bisher einmaligen Mitgliederbefragung ausgezählt. SPD-Schatzmeisterin Barbara Hendricks verkündete am Nachmittag das Ergebnis: 256.643 SPD-Mitglieder stimmten für eine Große Koalition mit CDU und CSU – das sind rund 76 Prozent.

Bereits am Freitag sickerten erste Namen für die zu vergebenden Ministerposten durch. Sigmar Gabriel soll demzufolge das neue Superministerium für Wirtschaft und Energie übernehmen, Frank-Walter Steinmeier soll, wie bereits während der letzten GroKo, wieder Außenminister werden. Schatzmeisterin Barbara Hendricks soll Umweltministerin werden, Andra Nahles soll das Ministerium für Arbeit und Soziales übernehmen. Insgesamt sechs Ministerien soll die SPD bekommen.
Der bisherige Kanzleramtschef Ronald Pofalla wird seinen Posten im neuen schwarz-roten Kabinett aufgeben. Als Nachfolger ist Peter Altmeier im Gespräch. Wolfgang Schäuble sollen weiterhin das Finanzministerium leiten, Thomas de Maizière wird wohl wieder ins Innenministerium wechseln. Ursula von der Leyen könnte dadurch erste deutsche Verteidigungsministerin werden.
Am Sonntag wollen Union und SPD die Vergabe der Ministerien offiziell bekannt geben.

Am Montag wird dann der Koalitionsvertrag endgültig unterschrieben werden, schon am Dienstag soll Angela Merkel im Bundestag wieder zur Kanzlerin gewählt werden.