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Japan verkündet neue Sicherheitsstrategie

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Japan verkündet neue Sicherheitsstrategie

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Angesichts wachsender Spannungen mit China hat die japanische Regierung eine Änderung ihrer bisherigen Sicherheitsstrategie beschlossen. So sollen die “Selbstverteidungskräfte”, wie Armee, Luftwaffe und Seestreitkräfte, künftig eine sogenannte “proaktive” Rolle spielen. Das Verteidigungsbudget soll von 2014 bis 2019 um 5 Prozent wachsen auf umgerechnet 174 Milliarden Euro.
Angeschafft werden sollen: 52 Amphibienfahrzeuge, 5 U-Boote, 3 Überwachungsdronen, 17 Senkrechtstarter, 28 Jäger vom Typ F-35 und 2 Zerstörer mit Raketenabwehrsystemen an Bord.
Ministerpräsident Shinzo Abe bezeichnete seine neue Sicherheitsstrategie als “friedlich-positiv und pro-aktiv”, sie soll zudem gegenüber dem eigenen Volk wie gegenüber den Nachbarn transparenter werden.
Abe wörtlich: “ Durch internationale Zusammenarbeit und unsere pro-aktive Friedenspolitik werden wir unseren Einsatz für internationalen Frieden und Stabilität verstärken.”
Angeschafft werden sollen jetzt z.B. 17 Senkrechtstarter vom Typ “Osprey”. Das deutet darauf hin, dass für Japan der Feind nicht mehr, wie in Zeiten des Kalten Krieges, im Norden steht, damals UdSSR – heute Russland, sondern aus China und Nordkorea kommt, die beide auch Atomwaffen besitzen. Im März hatte China sein jährliches Verteidigungsbudget gleich um 10 Prozent erhöht, also um 86 Milliarden Euro. Das ist deutlich mehr als die in Japan geplanten 34 Milliarden mehr pro Jahr. Es geht sowohl um geostrategischen Vormacht in der Region als auch um Wirtschaftsinteressen. Hintergrund für das gefährliche Säbelrasseln ist der Streit um einige unbewohnte Inseln im Ostchinesischen Meer, auf die sowohl Japan als auch China Anspruch erheben. China hatte im November eine Luftverteidigungszone im Ostchinesischen Meer erlassen, in der sich ausländische Flugzeuge identifizieren und Anweisungen der chinesischen Luftwaffe befolgen sollen. Die USA und Japan erkennen die Zone allerdings nicht an.