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Rufe nach Erdogans Rücktritt werden lauter

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Rufe nach Erdogans Rücktritt werden lauter

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Die türkischen Streitkräfte wollen sich nicht an der aktuellen politischen Debatte beteiligen oder gar eingreifen. Das gab ein Militärsprecher bekannt. Seit zehn Tagen wird die Türkei von einem Korruptionsskandal erschüttert, der Ruf nach einem Rücktritt der Regierung von Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan wird immer lauter. Ihr wird vorgeworfen, Korruptionsermittlungen verhindert zu haben.

Das oberste Verwaltungsgericht kippte unterdessen eine umstrittene Anordnung der Regierung, wonach Polizisten ihre Vorgesetzten künftig über alle Ermittlungen informieren hätten müssen.

Drei Minister sind zurückgetreten, einer von ihnen hatte auch
Erdogan zum Amtsverzicht aufgefordert. Erdogan hatte am Mittwoch zehn
seiner 26 Kabinettsposten neu besetzt. Bei den Ermittlungen geht es unter anderem darum, ob gegen Schmiergeld illegale Baugenehmigungen erteilt und Handelssanktionen gegen den Iran unterlaufen wurden.

Erdogan sagte, er habe kein Problem mit den Forderungen nach seinem Rücktritt, glaube aber nicht, dass dies wirklich vom Volk gewollt sei. Er sagte:
“Lassen Sie mich Klartext reden. Wenn das Volk will, dass wir gehen, dann werden wir gehen. Aber wenn das Volk sagt, dass wir bleiben sollen, dann werden wir nicht auf einzelne hören, die sagen, dass wir gehen sollen.”

Proteste haben in der Türkei in den vergangenen Tagen wieder zugenommen. Die Demonstranten fordern den Rücktritt der Regierung. Die Polizei setzte mehrfach Wasserwerfer, Tränengas und Plastikgeschosse ein.