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Türkei: Protest gegen geplantes Internetgesetz

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Türkei: Protest gegen geplantes Internetgesetz

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Mit Wasserwerfern, Schlagstöcken und Tränengas ist die Polizei im Zentrum Istanbuls gegen eine Gruppe Demonstranten vorgegangen. Diese protestierten gegen ein geplantes Gesetz, das strengere Regeln für das Internet vorsieht. So soll die Regierung künftig einfacher Internetseiten sperren können. Auch die massenhafte Überwachung von Nutzern soll ermöglicht werden. Der Entwurf ist in den kommenden Tagen Thema im Parlament.

Ein junger Demonstrant sagte: “Ich bin hier, um meine Rechte auf Internetzugang zu verteidigen. Niemand sollte das verbieten können, während ich dafür zahle. Ich protestiere dagegen. Zensur ist ein Verbrechen.”

Die Regierung sagte, das Gesetz diene dem Schutz von Kindern und Privatsphäre. Die Demonstranten versammelten sich erneut in der Nähe des Taksim-Platzes. Sie errichteten Barrikaden und setzten einige davon in Brand. Außerdem riefen sie die Abgeordneten auf, das Gesetz abzulehnen.

Die Aktivisten versuchen auch nach dem Protest, über die sozialen Netzwerke das Gesetz zu stoppen.