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Erdogan in Brüssel erwartet

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Erdogan in Brüssel erwartet

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Die Zwangsversetzung von Staatsanwälten und Polizisten in der Türkei ist ein wichtiges Thema der Gespräche zwischen dem Ministerpräsidenten des Landes, Recep Tayyip Erdogan, und Spitzenpolitikern der Europäischen Union. Der Besuch Erdogans in Brüssel ist für diesen Dienstag vorgesehen. Ausgelöst wurden die Versetzungen von Korruptionsermittlungen im vergangenen Dezember. Die Regierung Erdogans, die der Korruption den Kampf angesagt hatte, versuche nun jene zu schützen, gegen die ermittelt werde, so Steven Blockmans, Experte der Denkfabrik Zentrum für europäische Politikstudien. Erdogan sieht in den Ermittlungen der Justiz eine Verschwörung. In dem Skandal traten drei Minister zurück. Zehn Kabinettsposten wurden neu besetzt. Kritiker werfen Ankara vor, die Justiz unter Kontrolle bringen zu wollen. Der Politikexperte Blockmans geht davon aus, dass die Spitzenpolitiker der EU Erdogan ermahnen werden, die Verpflichtungen einzuhalten, die Ankara als EU-Beitrittskandidat eingegangen sei. Mache die Türkei die Reformen rückgängig, riskiere sie, den Status eines Beitrittskandidaten zu verlieren. Nach der Wiederaufnahme der Beitrittsverhandlungen im vergangenen November hatten die EU und die Türkei Wochen später ein Visa-Abkommen unterzeichnet.