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Wird meine Stimme in Europa etwas ändern?

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Wird meine Stimme in Europa etwas ändern?

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Euronews-Reporterin Anne Devineaux: Im Mai stimmen die 28 EU-Länder über ein neues Parlament ab. Aber vor dem Hintergrund der Wirtschaftskrise erwarten Beobachter ein Rekordtief bei der Wahlbeteiligung und einen Zuwachs der populistischen Parteien sowie der Euroskeptiker.

Die Wahlbeteiligung ist seit den ersten Europawahlen stetig zurückgegangen. Bei der letzten Wahl, im Juni 2009, erreichte die Wahlbeteiligung mit 57 Prozent ein neues Rekordtief.

Wir begeben uns nach Spanien, ein Land, das traditionell pro-europäisch geprägt ist. Spanien ist jedoch eines der am schlimmsten betroffenen EU-Krisen-Länder. Umfragen zufolge ist das Vertrauen der Spanier in die EU in den vergangenen Jahren enorm gesunken. Stimmen aus der Bevölkerung.

Eine Frau sagte: “Ich glaube nicht, dass ich wählen gehe. Ich denke, dass es Europa im Moment sehr schlecht geht. Schauen Sie sich doch nur mal unser Land an.”

Ein Mann erklärte: “Wie immer werden nur wenige Menschen wählen gehen. Warum? Weil wir kein Vertrauen in unsere Politiker haben, besonders hier in Spanien.”

Vor drei Jahren hat sich in Madrid auf dem Platz Puerto del Sol eine noch nie dagewesene Bewegung entwickelt. Hunderttausende Menschen versammelten sich, mit dem Ziel die Gesellschaft zu verändern.

Der 25 Jahre alte Guillermo war unter ihnen. Heute bereitet er sich auf die Europawahlen vor, bei der er sich mit seiner neuen Partei zur Wahl stellen will. Sie trägt den Namen Equo und ihr Ziel ist es, Europa zu verändern.
Guillermo Rodriguez : “In gewisser Weise ist es die politische Krise und nicht nur die Finanz- und Sozialkrise, die uns an diesen Punkt gebracht hat. Es ist an den Bürgern, sich zu mobilisieren. Es darf nicht passieren, dass die Politiker an unserer Stelle handeln. Ich nehme gerade ein Video für meine Kandidatur bei den Vorwahlen der Partei Equo auf. Dies ist eine spanische Öko-Partei. Was passiert ist, ist dass viele Menschen wie ich zunächst nur auf die Straßen gegangen sind. Dann wurde daraus eine Bürgerbewegung und die verwandelte sich in eine politische Bewegung. In den Institutionen werden die wichtigen Entscheidungen getroffen. Diese werden sie weiterhin ohne uns treffen.”

Die Bewegung “Echte Demokratie Jetzt!” hatte zu den Straßenprotesten aufgerufen. Wir treffen einen der Sprecher in deren Hauptquartier im Herzen Madrids. Obwohl sie gegen den jetzigen Zustand der Europäischen Union sind, rufen sie die Menschen dazu auf, wählen zu gehen. Sprecher Kike Castellò: “In Spanien werden die Europawahlen leider missbraucht, um die heimische Regierung abzustrafen. Aber wir glauben, dass die Wahlen von Bedeutung für unser Leben sind. Viele der Gesetze, die in Europa gemacht werden, beeinflussen unseren Alltag. Unser Ziel ist es, die Menschen auf den Straßen zu politisieren, damit sie begreifen, wofür die Europawahlen überhaupt stehen.”

Was ist die Rolle eines EU-Abgeordneten und wie sieht seine Macht aus? Wie werden die EU-Gesetze umgesetzt? Alle Parteien stimmen bei folgendem überein: den Wählern muss gezeigt werden, was auf dem Spiel steht und sie müssen zur Stimmabgabe animiert werden.

Anne Devineaux: Es ist nicht immer einfach, sich in dem Labyrinth der europäischen Institutionen und ihrer Aufgaben zurecht zu finden. Um mehr Transparenz zu gewährleisten, werden die Parteien zum ersten Mal ihren Kandidaten für den Posten des Kommissionspräsidenten nominieren.

Laut des Lissaboner Vertrages, der seit 2009 in Kraft ist, berücksichtigt der Europäische Rat bei seinem Vorschlag das Ergebnis der Europawahlen. Darüber hinaus verleiht der Vertrag den Abgeordneten mehr Macht als je zuvor. Ein Grund mehr, seine Stimme abzugeben, meint der Bürochef des Europäischen Parlamentes in Madrid. Ignacio Samper unterstreicht: “Wir sind in der Lage, diese Wahlen politisch relevanter als zuvor zu machen. Wenn das Parlament eine Mitte-Rechts oder eine Mitte-Links Mehrheit hat, dann wird der zukünftige Kommissionspräsident aus dem jeweiligen Sieger-Lager kommen. Das ist neu. Lange Zeit haben wir den Bürgern gesagt, wählen Sie ein Europäisches Parlament. Ich kenne keine Land, wo man sagen würde: Wählen Sie ein Parlament. Nein, wir wählen einen Kandidaten!”

Die Jugendlichen zur Debatte über Europa oder zum Urnengang zu motivieren, ist das Ziel der Mitglieder dieser Gruppe. Sie haben das Projekt CC/Europa – Con Copia Europa ins Leben gerufen. Sie schreiben Blogs, treffen sich zu Debatten in Universitäten und Cafés. Studentin Adriana Maldonado: “Für uns, die wir in die Europäische Gemeinschaft hineingeboren worden sind, ist es verpflichtend, dass wir eine Vision davon haben, was Europa braucht. Reformen, die nötig sind. Con Copia Europa will niemanden indoktrinieren. Wir gehören keiner politischen Gruppe an. Unser Ziel ist es, die Menschen darauf aufmersam zu machen, wie wichtig Europa ist. Jeder soll sich ein Bild davon machen.”

Die Wähler tragen mit ihrer Stimme ihren Teil zur Wahl bei – vier Monate vor der Wahl müssen die Politiker ihren Teil leisten und gehen nun in Stellung für die heiße Wahlkampfphase.