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Hassan Rohani über Entspannung, Enttäuschung und den "neuen" Iran

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Hassan Rohani über Entspannung, Enttäuschung und den "neuen" Iran

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Seit August vergangenen Jahres ist Hassan Rohani Präsident der Islamischen Republik Iran. Der promovierte Jurist will die Wirtschaft seines Landes auf Vordermann bringen und hat in den ersten Monaten seiner Amtszeit Zeichen der Entspannung in Richtung Westen gesendet. Sein Besuch beim Weltwirtschaftsforum in Davos findet nur wenige Tage nach dem Inkrafttreten von Sanktionslockerungen statt. euronews hat Rohani zum Interview getroffen.

euronews:
“Ihr Besuch in Davos ist ein historischer. Es ist Ihre erste Europareise als Präsident und der erste Besuch eines iranischen Präsidenten beim Weltwirtschaftsforum seit zehn Jahren. Nach vielen Jahren des Misstrauens treffen Sie hier einige der Mächtigen aus Wirtschaft und Politik. Was sagen Sie denen?”

Hassan Rohani:
“Davos ist eine sehr wichtige Veranstaltung. Das ist kein europäisches Treffen, sondern ein globales, an dem jeder teilnimmt, sei es aus Asien, Europa oder anderen Ländern. Es ist wichtig, dass bei dieser Veranstaltung verschiedene Standpunkte, vor allem wirtschaftliche Standpunkte darlegt werden, und dass die unterschiedlichen Ansichten einander nähergebracht werden.

Ich bin hergekommen, um den Teilnehmern des Weltwirtschaftsforums die neuen Umstände im Iran zu erklären: die wirtschaftliche, politische und kulturelle Situation, die den Iran seit den Präsidentschaftswahlen ausmacht. Und ich will den Teilnehmern von der zukünftigen Ausrichtung des Irans berichten, so dass jeder weiß, dass der Iran unter den derzeitigen Verhältnissen ein sehr guter Boden für wirtschaftliche Vorhaben ist und dass alle Geschäftsleute und großen Wirtschaftsunternehmen im Iran willkommen sind.”

euronews:
“Während der Tage von Davos werden in der Schweiz auch sehr harte Verhandlungen über die Zukunft Syriens geführt. Die Einladung an den Iran zur Syrien-Konferenz wurde zurückgezogen. Wie haben Sie darauf reagiert?”

Rohani:
“Wir sehen es als unsere menschliche Pflicht an, das Blutvergießen in Syrien zu beenden und alles zu tun, was dem syrischen Volk hilft. Die Stabilität in der Region ist sehr wichtig für uns. Der Bürgerkrieg in Syrien darf nicht hingenommen werden.

Was die Einladung angeht: Wir sind bereit, an jedem Treffen teilzunehmen, bei dem dem syrischen Volk geholfen werden soll. Ich bin enttäuscht darüber, was passiert ist. Nicht unseretwegen oder des Irans wegen. Ich bin enttäuscht über die Vereinten Nationen und die Führung dieser Organisation, denn die Glaubwürdigkeit wurde beschädigt. Wir erachten es als unsere Pflicht, alles in unserer Macht Stehende zu tun, um dem syrischen Volk zu helfen.”

euronews:
“Das syrische Regime wird immer häufiger mit Menschenrechtsverletzungen in Verbindung gebracht. Gibt es einen Punkt, an dem der Iran seine Unterstützung für Baschar al-Assad und dessen Regime in Frage stellen würde?”

Rohani:
“Es geht hier nicht um Baschar al-Assad. In Syrien sind derzeit alle gefährlichen Terrorgruppen vertreten. Das bedeutet eine Bedrohung für die ganze Region. Und das ist auch eine Gefahr für diejenigen, die diese Terrorgruppen unterstützen. Nicht das Thema Baschar al-Assad ist wichtig in Syrien, sondern der Bürgerkrieg. Wir alle sollten uns sehr darum bemühen, den Terrorismus einzugrenzen. Wir alle sollten daran arbeiten, den Bürgerkrieg in Syrien zu beenden.

Die Zukunft Syriens liegt in der Hand des syrischen Volkes. Wie die Meinung der Mehrheit der Syrer auch aussehen mag: Wir akzeptieren sie. Kein ausländischer Politiker, keine Regierung kann und sollte anstelle des syrischen Volkes entscheiden. Jeder sollte den Syrern helfen, jeder sollte dazu beitragen, für angemessene Verhältnisse zu sorgen, damit das syrische Volk die Voraussetzung hat, seinen Willen und seine Meinung bezüglich der Zukunft seines eigenen Landes auszudrücken.”

euronews:
“Seit Sie im Amt sind, haben sich manche Dinge für den Iran erheblich verändert. Durch die ersten Anzeichen einer Einigung über das Atomprogramm Ihres Landes und die partielle Lockerung von Sanktionen wurden eingestürzte Brücken wieder aufgebaut. Skizzieren Sie doch mal, wie der Iran aus Ihrer Sicht in zehn Jahren aussehen sollte.”

Rohani:
“Zunächst einmal möchte ich betonen, dass der Wandel, der sich derzeit im Iran bemerkbar macht, nicht ein Wandel ist, den die aktuelle Regierung in die Wege geleitet hat. Die Regierung hat ihre Arbeit in einem Klima des Wandels aufgenommen, das das Volk geschaffen hat. Die jüngsten Wahlen haben für ein neues Klima gesorgt. Damit wurde eine Tür aufgestoßen, die eine Interaktion mit der Welt ermöglicht. Dies ist eine Chance für alle, und jeder sollte diese Gelegenheit nutzen, die die iranische Nation geschaffen hat.

Es freut mich, dass wir dank dieser Chance in den vergangenen fünf Monaten, dank der Bemühungen dieser Regierung und dank der Länder, die an den Gesprächen beteiligt waren, mittlerweile die Umstände haben, die es ermöglichten, diesen ersten Schritt in die richtige Richtung zu tätigen. Wir stehen zu unseren Pflichten, die in der Vereinbarung von Genf festgehalten wurden, wenn auch die Gegenseite dazu steht. Wir sind allzeit bereit, den letzten Schritt zu vollziehen, was unser Atomprogramm angeht.

Im Iran ist der Grund für Gespräche mit weiteren Ländern gelegt worden: mit Ländern aus der Region, aber auch mit Ländern aus dem Rest der Welt. Früher gab es ein sehr enges Verhältnis zu Europa. Heute besteht zumindest eine Basis zur Wiederaufnahme dieser historischen Beziehung. Was in den vergangenen Jahren im Rahmen der Sanktionen – und ich füge hinzu: der illegalen Sanktionen – passiert ist, hat allen Seiten geschadet. Dieser Weg hätte in eine Sackgasse geführt. Alle haben eingesehen, dass dieser Weg der falsche ist. Es geht nur über Verhandlungen, davon profitieren beide Seiten.

Aus meiner Sicht steht der Iran vor einer großen Zukunft. Der Iran hat eine strategisch sehr bedeutsame Position. Und eine bedeutsame Position, was Bodenschätze angeht. Im Iran leben hoch gebildete Menschen und 4,5 Millionen Studenten. All das sind Gründe dafür, dass der Iran bereit für ein konstruktives Verhältnis mit anderen Ländern, darunter europäischen Ländern, ist. Und ich hoffe, dass sowohl wir als auch Europa und andere Länder die Gelegenheit beim Schopfe packen. Alle würden profitieren: sowohl Europa, der Iran als auch alle anderen Länder, die zu einer konstruktiven Interaktion bereit sind.”