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EU-Russland: Gipfeltreffen light

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EU-Russland: Gipfeltreffen light

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Das für diesen Dienstag geplante EU-Russland-Gipfeltreffen sollte bereits im vergangenen Dezember stattfinden. Doch wegen des Streits um die Ukraine war es verschoben worden. Weil die Spannungen zwischen Moskau und Brüssel aber nicht abgenommen haben, sagte Russlands Präsident Wladimir Putin ein Abendessen mit den Vertretern der EU ab, so dass das Treffen selbst nur zwei Stunden dauern wird. Die Ukraine werde eines der Themen sein, so eine Sprecherin des europäischen Außenamts. Statt eines Gipfeltreffens wie sonst, werde man sich auf strategische Aspekte der Partnerschaft konzentrieren. Im vergangenen November hatte sich die Ukraine nach langem Hin und Her schließlich gegen ein Assoziierungsabkommen mit der EU entschieden und sich Moskau zugewandt. Russland, das die Ukraine stärker an sich binden will, belohnt diesen Schritt Kiews mit umgerechnet 15 Milliarden Euro an Hilfen sowie mit einem Preisnachlass bei Gaslieferungen. Die Europäische Union habe auf die Ergebnisse des Gipfeltreffens der östlichen Partnerschaft in Vilnius sehr empfindlich reagiert, darunter auf die Entscheidung der ukrainischen Führung, die Unterzeichnung des Assoziierungsabkommens zu verschieben, meint der russische EU-Botschafter Wladimir Tschischow. Er glaube nicht, dass es notwendig sei, darüber beim Gipfeltreffen an diesem Dienstag zu sprechen. Trotz der Spannungen hat Putin zur Zeit kein Interesse, die Vertreter der EU vor den Kopf zu stoßen. Weil am 7. Februar in Sotschi die Olympischen Winterspiele beginnen, sind freundliche Mienen erwünscht.