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Nach Asarows Rücktritt: Ukraine hat eine Übergangsregierung

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Nach Asarows Rücktritt: Ukraine hat eine Übergangsregierung

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Es war eine ereignisreicher Tag in der Ukraine. Nach dem Rücktritt des bisherigen Regierungschefs Mikola Asarow soll übergangsweise dessen Vize Sergej Arbusow die Regierungsgeschäfte leiten. Die Regierung muss innerhalb von 60 Tagen neu gebildet werden.

Die Vorsitzenden der drei Oppositionsparteien, denen Präsident Janukowitsch das Amt ebenfalls anbot, hatten abgelehnt. Sie wollen weiterhin die Rücknahme von Verfassungänderung durchsetzen, die das Amt des Regierungschefs geschwächt und dem ukrainischen System einen präsidentiellen Charakter gegeben hatten.

Nachdem das Parlament bereits mit großer Mehrheit die umstrittenen Anti-Demonstrationsgesetze vom 16. Januar kassierte, soll dort am Mittwoch eine mögliche Amnestie für protestierende Regierungsgegner debattiert werden.

Die Opposition forderte die Demonstranten am Maidan unterdessen auf, den zentralen Platz zu räumen, um den Verhandlungen mit der Regierung keinerlei Steine in den Weg zu legen.

Unter den Maidan-Aktivisten soll es nun eine Art Urabstimmung geben, um zu entscheiden, ob die Protestbewegung die heutigen Ereignisse als Zugeständnisse der Regierung akzeptiert, und um die Frage zu klären, ob sie der Aufforderung der Oppositionspolitiker nachkommen will.