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Italien: Ministerpräsident will zurücktreten

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Italien: Ministerpräsident will zurücktreten

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Der italienische Ministerpräsident Enrico Letta hat seinen Rücktritt angekündigt. Er zieht damit die Konsequenzen aus einem Votum seiner Partei, der sozialdemokratischen PD. Sie stimmte kurz zuvor für ein Dokument, das seine Verabschiedung vorsah. Letta will am Freitag ein Rücktrittsgesuch bei Staatspräsident Giorgio Napolitano einreichen.

Damit ist der Weg für seinen parteiinternen Rivalen Matteo Renzi frei. Dieser hatte die Abstimmung vorbereitet und parteiintern propagiert. 136 Mitglieder des Parteivorstandes stimmten für seinen Vorschlag, 16 dagegen.

Letta hatte einen Rücktritt bisher trotz des Drucks aus der eigenen Partei abgelehnt. Noch am Mittwochabend präsentierte er ein neues Regierungsprogramm. Der Noch-Regierungschef hatte sein Amt erst vor zehn Monaten aufgenommen. Er führte Italien mit einer großen Koalition.

Matteo Renzi ist Chef der PD und Bürgermeister von Florenz. Er hatte sich in den vergangenen Wochen als Lettas Nachfolger aufgebaut. Er wolle keinen Bruderkampf, sagte der 39-Jährige vor der Abstimmung. Aber Italien brauche dringend eine neue Regierung und einen radikalen Umschwung.

In Rom kursierten schon länger Ministerlisten für eine Regierung Renzi. Napolitano könnte ihn ohne vorherige Neuwahlen als Ministerpräsidenten einsetzen. Er wäre der fünfte Regierungschef Italiens in nur vier Jahren.