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Letta will im Amt bleiben

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Letta will im Amt bleiben

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Der italienische Ministerpräsident Enrico Letta will im Amt bleiben. Letta stellte am Mittwochabend unbeirrt von Gerüchten und Intrigen ein Regierungsprogramm vor, mit dem Italien wieder in Gang kommen soll. Es setzt stark auf Wirtschaftswachstum und Beschäftigung. Damit reagierte der seit April 2013 amtierende Regierungschef auf Druck seiner eigenen Demokratischen Partei (PD).

“Ein Rücktritt kann nicht auf Grund von Gerüchten erfolgen oder Hinterzimmermanövern. Wenn man die Institutionen respektiert, dann muss man klar sagen, was man will. Insbesondere die, die mich ablösen möchten, sollten den Italienern sagen, was sie wollen”, sagte Letta.

Der Chef der sozialdemokratischen PD (Partito Democratico), Matteo Renzi, verlangt eine raschere Umsetzung überfälliger Reformen und baut sich so als möglicher Nachfolger Lettas auf. In Rom kursieren bereits Ministerlisten für eine Regierung Renzi. Der erfolgreiche Bürgermeister von Florenz hat in der Partei eine starke Hausmacht.

Bei einem Treffen am Mittwoch beharrten die beiden Rivalen auf ihren jeweiligen Positionen. Heute tritt das Parteipräsidium der PD zusammen. Von dieser Sitzung wird eine Weichenstellung erwartet.

Letta erklärte, er werde überprüfen, ob die Regierungsparteien sein neues Programm unterstützen werden. Der Ministerpräsident hatte sich zuletzt gegen Neuwahlen ausgesprochen, wie sie einige PD-Mitglieder fordern. Auch Staatspräsident Giorgio Napolitano lehnt Neuwahlen ab. Am Mittwoch erklärte das Staatsoberhaupt, Italien brauche politische Stabilität.