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Italien in der Regierungskrise

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Italien in der Regierungskrise

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Der italienische Regierungschef Enrico Letta ist nach nur zehn Monaten Amtszeit offiziell zurückgetreten. Staatspräsident Giorgio Napolitano nahm das Gesuch an. Damit muss nun die 65. Nachkriegsregierung gebildet werden. Bereits heute sollten die zweitägigen Konsultationen für die Bildung einer neuen Regierung beginnen. Bis Mitte der nächsten Woche könnte eine Ministerliste vorliegen.

Lettas Regierung hatte in den letzten 10 Monaten keine echten Reformen durchgesetzt, die Arbeitslosigkeit ist weiter hoch. Napolitano hatte große Hoffnungen in ihn gesetzt.

Im April vergangenen Jahres war Letta überraschend Regierungschef geworden, um das Land zwei Monate nach den Parlamentswahlen mit einer großen Koalition endlich aus der Regierungskrise zu führen. Nun hat Matteo Renzi gute Chancen auf die Nachfolge. Mit gerade erst 39 Jahren wäre er der jüngste Ministerpräsident der italienischen Republik. Letta macht nun Platz für seinen parteiinternen Rivalen Matteo Renzi, der seinen Rücktritt erzwungen hatte.

Für viele ist er ein Hoffnungsträger. Renzi versprach schnelle und umfassende Reformen einzuleiten.
Zuvor hatte der Bürgermeister von Florenz ein Misstrauensvotum gegen Letta vorbereitet und mit überwältigender Mehrheit von 136 Ja-Stimmen gegen nur 16 Gegenstimmen gewonnen.

Die Mitte-rechts-Partei um Angelino Alfano signalisierte bereits ihre Bereitschaft, die Koalition fortzusetzen. Allerdings müsse nun ausgelotet werden, ob es auch mit Lettas Nachfolger eine gemeinsame Basis gebe, erklärte Alfano.