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Italiens Regierungschef Letta will heute zurücktreten

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Italiens Regierungschef Letta will heute zurücktreten

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Der italienische Ministerpräsident Enrico Letta will heute bei Staatspräsident Giorgio Napolitano sein Rücktrittsgesuch einreichen.

Der Führungsausschuss der Partei Lettas, der Partito Democratico, hatte dem Ministerpräsidenten gestern das Misstrauen ausgesprochen. Mit 136 zu 16 Stimmen beschloss die Demokratische Partei, Letta als Regierungschef durch den Parteichef Matteo Renzi zu ersetzen.

Letta ist erst seit zehn Monaten im Amt. Sollte Renzi tatsächlich neuer Regierungschef werden, wäre er bereits der vierte innerhalb von nur vier Jahren.

Mit dem Misstrauensvotum gegen Letta erreicht der seit Monaten auch über die Medien ausgetragene Machtkampf zwischen den Parteikollegen seinen Höhepunkt – und Matteo Renzi sein Ziel.

Dem derzeitigen Ministerpräsidenten wirft er unter anderem vor, bei der Umsetzung von Wirtschaftsreformen ein zu langsames Tempo vorzulegen. Um aus dem Sumpf zu kommen, müsse nun eine neue Regierung her, so Renzi.

Auf welchem neuen Wege Renzi die erhoffte Besserung der wirtschaftlichen Situation in Italien erreichen will, ist aber offen. Der 39-Jährige Bürgermeister von Florenz ist inhaltlich eine fast unbekannte Größe, sein alternatives Regierungsprogramm bisher ein unbeschriebenes Blatt.

Unklar bleibt zu diesem Zeitpunkt zudem, ob Staatspräsident Napolitano Lettas Rücktritt annehmen wird, und ob eine Regierung Renzi überhaupt die bisherige Koalition und Regierungsmehrheit bis 2018 weiterführen könnte.

Der stellvertretende Ministerpräsident Angelino Alfano, Chef der Mitte-Rechts-Partei Nuovo Centrodestra wollte sich bisher nicht darauf festlegen, auch nach einem Rücktritt Lettas in der Koalition zu verbleiben.

Letta will voraussichtlich heute Nachmittag um 16 Uhr bei Napolitano vorstellig werden.