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Rücktritt: Friedrich stürzt über Informationsweitergabe

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Rücktritt: Friedrich stürzt über Informationsweitergabe

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Der deutsche Landwirtschaftsminister Hans-Peter Friedrich ist zurückgetreten. Friedrich stand unter Druck, weil er im vergangenen Jahr als Bundesinnenminister die SPD-Spitze über Ermittlungen gegen den ehemaligen SPD-Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy informiert hatte. Bundeskanzlerin Angela Merkel nahm Friedrichs Rücktrittsangebot am Nachmittag an.

Sie habe Friedrichs Entscheidung mit “großem Respekt” und “großem Bedauern” zur Kenntnis genommen. Friedrich habe damit erneut seine “aufrechte Haltung” bewiesen und politische Verantwortung übernommen. Für die weitere politische Arbeit wünsche sie ihm viel Erfolg.

Friedrich verteidigte in einer einminütigen Erklärung im Landwirtschaftsministerium seine Entscheidung die SPD-Führung zu informieren. “Grüss Gott, meine Damen und Herren. Ich möchte Ihnen mitteilen, dass ich der Frau Bundeskanzlerin heute angeboten habe meinen Rücktritt vom Amt des Landwirtschaftsministers. Ich bin nach wie vor der Überzeugung, dass ich im Oktober politisch und rechtlich richtig gehandelt habe, als ich den SPD-Vorsitzenden Gabriel informiert habe”, sagte Friedrich. Aber in den letzten Stunden sei der Druck auf ihn so gewachsen, dass er sein Amt nicht mehr ausüben könne. Und Friedrich verabschiedete sich mit den Worten: “Und Ihnen, meine sehr verehrten Damen und Herren, sag ich Auf Wiedersehen, ich komme wieder, vielen Dank.”

Die meisten Juristen sehen im Vorgehen Friedrichs eine Fall von Verletzung eines Dienstgeheimnisses, eine Straftat nach Paragraf 353b Strafgesetzbuch. Die Staatsanwaltschaft Berlin prüft bereits die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens. Möglicherweise hat sich Friedrich auch der Strafvereitlung im Amt schuldig gemacht, denn als die Staatsanwaltschaft Hannover Büros und Wohnungen des ehemaligen Bundestagsabgeordneten Edathays durchsuchte, waren PC und Festplatten zerstört worden.

Gegen den Ex-Abgeordneten Edathy wird ermittelt, weil er bei einem kanadischen Unternehmen 31 Videos und Fotosets von nackten Jungen im Alter zwischen neun und etwa 14 Jahren gekauft hatte. Ob es sich dabei um kinderpornografisches Material handelt sei “eine schwierige Wertungsfrage”, meinte der ermittelnde Staatsanwalt. Auf jeden Fall befinden man sich “im Grenzbereich “.

Edathy hatte versichert, er habe kein kinderpornografisches Material besessen.