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Rücktritt: Italiens Premier Letta geht - nach nur 10 Monaten

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Rücktritt: Italiens Premier Letta geht - nach nur 10 Monaten

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Der italienische Regierungschef Enrico Letta will heute seinen Rücktritt bei Staatspräsident Giorgio Napolitano einreichen.

Als Favorit für die Nachfolge im Amt gilt Matteo Renzi.

Dieser hatte am Donnerstagnachmittag im Vorstand der Demokratischen Partei ein Misstrauensvotum gegen Letta propagiert und gewonnen.

Renzi hatte Letta vor der Abstimmung in einer Rede erneut scharf kritisiert und ihm mangelnden Reformwillen vorgeworfen.

“Ich glaube wir stehen an einem Scheideweg”, so Renzi. “Italien verlangt einen radikalen Wandel. Dieser Wandel kommt entweder von der Demokratischen Partei oder er kommt gar nicht.”

Lettas Regierung hatte in den letzten 10 Monaten keine echten Reformen durchgesetzt, die Arbeitslosigkeit ist weiter hoch.

Der Bürgermeister von Rom, Ignazio Marino, sagte: “Die Entscheidung, die heute getroffen wurde, ist sicherlich die beste Lösung. Es ist notwendig in einem Land einzugreifen, in dem die Menschen und die Behörden schnelle Antworten brauchen. Ich denke, ich kann das sehr gut einschätzen, denn ich leite die wichtigste Stadt Italiens.”

Giuseppe Civati, ein Gegner des Votums, betonte: Er könne nicht akzeptieren, dass man keine wirkliche Wahl gehabt habe. Hier habe eine Partei eine politische Entscheidung getroffen und Letta das Vertrauen entzogen.

Nimmt der Staatspräsident Lettas Rücktrittsgesuch an, könnten bereits heute Konsultationen für eine neue Regierung beginnen.

Die Koalitionsparteien haben sich bislang nicht eindeutig dazu geäußert, ob sie eine Regierung Renzi unterstützen.