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Napolitano will am Montag neuen italienischen Ministerpräsidenten benennen

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Napolitano will am Montag neuen italienischen Ministerpräsidenten benennen

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Nach dem Rücktritt des italienischen Ministerpräsidenten Enrico Letta am Freitag hat Präsident Giorgio Napolitano seine Konsultationen mit den Parteichefs abgeschlossen. Laut italienischen Medien will Napolitano den Sonntag über Bedenkzeit nehmen um dann voraussichtlich am Montag einen neuen Ministerpräsidenten mit der Regierungsbildung zu beauftragen.

“I glaube es war wichtig, diese Gespräche zu beschleunigen”, so Napolitano, “damit die Person, die die Regierung bilden muss, genügend Raum und Klarheit hat, um den nächsten Schritt zu tun. Diese Person braucht Zeit um Gespräche zu führen, Schlüsse zu ziehen und politische Allianzen formen.”

Denn bis eine Regierung gebildet und der neue Ministerpräsident vom Parlament bestätigt ist, könnte es noch etwas dauern.

Vieles deutet zwar darauf hin, dass die Demokratische Partei auch in Zukunft mit der Partei Neue Rechte Mitte koalieren wird. Der Chef der Neuen Rechten Mitte, Angelino Alfano, erklärte sich grundsätzlich einverstanden mit dem jüngsten Wechsel bei den Demokraten und Matteo Renzi als neuem Regierungschef, will aber zuerst den detaillierten Entwurf eines Regierungprogramms von Renzi sehen – etwas, das es derzeit noch nicht gibt.

Silvio Berlusconis Partei Forza Italia will in der Opposition bleiben, während sich die Fünf-Sterne-Bewegung des Komikers Beppe Grillo und die Liga Nord formell bei Napolitano über das Vorgehen der Demokratischen Partei beschwerten. Mit einem Misstrauensvotum gegen Parteimitglied und Regierungschef Enrico Letta hatten die Demokraten den Regierungswechsel am Donnerstag herbeigeführt.