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Renzi vor Regierungsbildung in Italien

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Renzi vor Regierungsbildung in Italien

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Matteo Renzi steht kurz vor dem Ziel. Bereits am Abend könnte der Bürgermeister von Florenz mit der Bildung der 65. italienischen Nachkriegsregierung beauftragt werden. Es heißt dass Renzi nur wenige Tage brauchen wird, um sein Kabinett zusammenzustellen. Angeblich feilt der Chef der Demokratischen Partei bereits an einem schlanken Kabinett aus lediglich zwölf Mitgliedern.

Staatspräsident Giorgio Napolitano wird seine Sondierungen am Vormittag fortsetzen und Vertreter der beiden stärksten Gruppierungen im italienischen Parlament konsultieren, dem Bündnis um die Demokraten von Matteo Renzi und der Forza Italia um Ex-Ministerpräsident Silvio Berlusconi. Offen ist, welche Rolle Silvio Berlusconi nach dem Neustart spielen wird. Renzi hatte sich mit Berlusconi auf einen Vorschlag für ein neues Wahlgesetz verständigt. Ein Schachzug, der ihm half, Ministerpräsident Letta aus dem Amt zu drängen.

Viele Italiner sehen in dem von der eigenen Partei erzwungenen Rücktritt Lettas einen Putsch: “Völlig unverständlich, was da passiert”, sagt eine Römerin und ihr Begleiter wirft ein, “Ich zöge es vor, wenn man die Verfassung respektierte” – “und das Parlament” fügt sie an. “Wir werden von Fremden regiert, das ist doch keine parlamentarische Demokratie mehr”, findet eine andere Frau.

Weil sie mit der Art, wie Letta gestürzt wurde nicht einverstanden sind, wollen die Oppositionsparteien M5S (Bewegung Fünf Sterne) und Lega Nord die Konsultationen bei Staatspräsident Napolitano boykottieren.

Renzi hat sich seit seiner Wahl zum Parteichef als entschlossener, ja sogar ruchloser Politiker gezeigt. Ihm traut man zu, die strukturellen Probleme Italiens zu lösen, die Italien in den vergangenen 20 Jahren zu einer der am langsamsten wachsenden Volkswirtschaften gemacht haben.

Allerdings war bislang kein Regierungschef diesen Problemen gewachsen.