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Blockierte Verfassungsreform - Oppositionsführer wollen wieder direkt mit Janukowitsch verhandeln

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Blockierte Verfassungsreform - Oppositionsführer wollen wieder direkt mit Janukowitsch verhandeln

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Die ukrainische Opposition hatte vorgehabt, im Parlament über eine Rückkehr zur Verfassung aus dem Jahr 2004 zu debattieren und abzustimmen, um die Macht des Präsidenten deutlich zu beschneiden.

Daraus wurde nichts. Der Parlamentsvorsitzende ließ den Text nicht zur Debatte zu, weil bestimmte Formalitäten nicht eingehalten worden seien, wie es hieß. Abgeordnete der Regierungsparteien wollten zudem den Saal verlassen.

Am Mittwoch wollen sich der Oppositionspolitker Arsenij Jazenjuk, Chef der Vaterlandspartei, und Vitali Klitschko, Chef der Oppositionspartei UDAR, nun erneut mit Präsident Viktor Janukowitsch zu direkten Verhandlungen treffen. Das Parlament wird am Donnerstag erneut zusammentreten.

Oppositionspolitker Jazenjuk führte die Blockade der Debatte zur Verfassungsreform direkt auf den Willen des Präsidenten zurück:

“Ich glaube, wäre der Text im Parlement präsentiert worden, dann hätte sich dafür eine Mehrheit gefunden”, so Jazenjuk. “Die Leute wissen, dass wir um unsere Verfassung gebracht wurden. Das Parlament ist blockiert, weil Präsident Janukowitsch kein gruenes Licht für eine Debatte, eine Abstimmung und damit den Beginn eines echten Dialoges in der Ukraine gegeben hat.”

  • Anadolu agency