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Merkel wirbt für vernünftige Lösung mit der Schweiz

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Merkel wirbt für vernünftige Lösung mit der Schweiz

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Trotz der umstrittenen Schweizer Abstimmung für eine begrenzte Zuwanderung aus der EU wirbt die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel für eine pragmatische Lösung im Interesse beider Seiten. Sie bedaure die Entscheidung der Schweizer, sagte Merkel in Berlin: Aus ihrer Sicht bestehe die Aufgabe darin, mit dem Ergebnis so umzugehen, dass die Beziehungen zwischen der EU und der Schweiz so intensiv wie möglich blieben. Nach einem Treffen mit dem Schweizer Bundespräsidenten Didier Burkhalter machte Merkel deutlich, Deutschland und die Schweiz wollten ihre Beziehungen vertiefen. Burkhalter kritisierte die Entscheidung der EU, eine Beteiligung der Schweiz an einem Forschungsprogramm und an einem Programm zum Studentenaustausch auszusetzen: “Es hat keinen Grund, jetzt alles zu stoppen”, so Burkhalter, “wegen einer Entscheidung, die noch nicht in Kraft ist. Es wäre sicher nicht im Interesse von Europa, die beiden Programme zu stoppen. Das Abkommen zwischen der EU und der Schweiz über Personenfreizügigkeit ist seit 2002 in Kraft. Es zielt darauf ab, dass Personen aus der EU in der Schweiz leichter eine Arbeit aufnehmen und sich dort ansiedeln können. Vor etwas mehr als einer Woche hatte sich die Mehrheit der Schweizer dagegen ausgesprochen. Das Votum stellt die bilateralen Verträge mit der EU in Frage.