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Regierungsbildung in Italien: Renzi beginnt Koalitionsgespräche

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Regierungsbildung in Italien: Renzi beginnt Koalitionsgespräche

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Italiens designierter Ministerpräsident Matteo Renzi beginnt heute mit Koalitionsgesprächen. Der studierte Jurist kann und muss wahrscheinlich mit denselben Parteien regieren wie sein Vorgänger Enrico Letta. In wenigen Tagen soll Italien eine neue Regierung haben. Renzis Reformplan ist ehrgeizig: Wahlrecht, Arbeitsmarkt, Verwaltung, Steuern – bis Mai will er sein Land umgekrempelt haben. Doch die Skepsis ist groß, so der Journalist Curzio Maltese:

“Er wird es schaffen, das Wahlrecht zu erneuern und einige Einschnitte auf Kosten der Politik zu machen, das sind sehr populäre Reformen. Aber sie werden die Lebensbedingungen von Millionen von italienischen Familien nicht ändern. In Wirtschaftsdingen wird Renzi genauso wenig in der Lage sein, etwas zu ändern, wie Monti und Letta, außer vielleicht die italienischen Staatsschulden unter Kontrolle zu halten.”

Mit 39 Jahren wäre Renzi der jüngste Regierungschef seines Landes. Aber auch die Menschen auf der Straße haben keine großen Hoffnungen:

“Die Hoffnung stirbt zwar zuletzt, aber ich glaube nicht, dass er die nötige Mehrheit für die Reformen bekommt, die er versprochen hat.”

“Ich erwarte das, was alle Italiener erwarten: Dass er die Probleme der Menschen löst, die Arbeitslosigkeit und dass er uns ein bisschen bessere Lebensbedingungen verschafft.”

Nach dem Sturz Lettas wird die neue Regierung schon die dritte für Italien seit 2011 sein. Das Land hat einen riesigen Schuldenberg und galt lange als Wackelkandidat in der Euro-Schuldenkrise.