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Regierungsbildung in Italien: Renzi macht Tempo

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Regierungsbildung in Italien: Renzi macht Tempo

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Matteo Renzi, der aufsteigende Stern Italiens, kommt bei der Bildung seiner Regierung schnell voran. Der designierte Ministerpräsident will am Samstag sein Kabinett präsentieren und sich am Montag den Vertrauensabstimmungen im Parlament stellen. Journalisten gegenüber sagte er, die Bedingungen, um sich an die Arbeit zu machen, seien gut. Demnach will er am Donnerstag ein Regierungsprogramm ausarbeiten. Es soll sehr konkret und nützlich für Italiens EU-Ratspräsidentschaft sein. Diese beginnt im Juli. Das Programm soll viele konkrete Reformen für das Land enthalten.

Zuvor sprach Renzi mit Beppe Grillo, dem Chef der oppositionellen 5-Sterne-Bewegung (M5S). Das Treffen wurde auf Grillos Wunsch live im Internet übertragen. Grillo ließ Renzi fast nicht zu Wort kommen und beschimpfte ihn als Vertreter der Industrie. Danach betonte er, dass er keinerlei Vertrauen in Renzi und dessen System habe. Der 39-Jährige sei ein Jungspund. Seine Partei komme daher und sage, dass sie ein Programm habe. Sie hätten nicht einmal ein Konzept für die Zukunft. Sie seien jung, aber politisch alt. Verurteilte Politiker wie Berlusconi würden aus dem Senat geworfen, doch dann kämen sie in den Quirinale Palast zurück, begleitet von einer Ehrengarde.

Berlusconi hatte zuvor freundliche Worte für Renzi übrig. Dieser sei halb so alt wie er und das sei ein “gutes Signal für das Land”. Berlusconis Partei wird nicht Teil der Regierungskoalition sein, sie wolle aber Reformen mittragen, die dem Land dienten.