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Homosexuelle lebenslänglich hinter Gitter

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Homosexuelle lebenslänglich hinter Gitter

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Ugandas Präsident Yoweri Museveni hat ein Gesetz zur schärferen Verfolgung Homosexueller unterzeichnet. Westliche Staaten hatten Museveni zuvor aufgerufen, das Gesetz nicht in Kraft treten zu lassen.

Es sieht lange Haftstrafen für Schwule und Lesben vor.
Das Gesetz verletze fundamentale Menschenrechte und institutionalisiere Diskrimierung, kritisierte die UN-Hochkommissarin für Menschenrechte, Navi Pillay. Zudem werde sich das Gesetz negativ auf die Bemühungen zur Eindämmung von HIV und Aids auswirken, warnte Pillay.

Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International bezeichnete das Gesetz als “gigantischen Rückwärtsschritt” für Uganda. Durch seine Einführung würden “Hass und Diskriminierung gegen Lesben, Schwule, Bisexuelle, Transgender und Intersexuelle institutionalisiert”.

Kritiker bezeichneten Musevenis Entscheidung als “traurigen
Moment” für Uganda. Der kenianische Journalist und Schriftsteller Binyavanga Wainaina sagte, Präsident Musevi habe das Gesetz aus politischen Gründen unterschrieben, damit er als starker Mann seiner Partei dastehen könne. “Er und seine Gefolgsleute haben das Gesetz aus politischen Gründen verfasst und sie werden es aus politischen Gründen umsetzen.”

US-Präsident Barack Obama warnte in der vergangenen Woche, dass die Unterzeichnung die Beziehungen beider Länder erschweren könnte.