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Hague: Größte Krise des 21. Jahrhunderts

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Hague: Größte Krise des 21. Jahrhunderts

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Der britische Außenminister William Hague hat die aktuelle Lage auf der Krim als größte europäische Krise im 21. Jahrhundert bezeichnet. In dem Tauziehen seien “alle unsere diplomatischen Anstrengungen gefordert”. Hague hält sich zu Gesprächen mit der Übergangsregierung in Kiew auf.

In Brüssel traten die EU-Außenminister zu einer Krisensitzung zusammen. Der schwedische Außenminister sprach von einer klaren “Aggressionshaltung Russlands”: “Niemand hat des Recht, in andere Länder unter dem Vorwand des Schutzes, des angeblichen Schutzes seiner eigenen Bürger, einzumarschieren. Es gab Zeiten in der Geschichte Europas, in der ruchlose Regime diese Doktrin angewandt haben. Und deshalb ist es ein grundlegendes Prinzip der europäischen Friedens- und Sicherheitsordnung seit Zeiten des Kalten Krieges, diese Doktrin zurückzuweisen”, sagte Bildt vor dem Beginn der Sondersitzung in Brüssel.

Vor dem UN-Menschenrechtsrat in Genf verteidigte der russische Außenminister Sergej Lawrow das russische Vorgehen in der Ukraine. Für Moskau gehe es um die “Frage der Verteidigung unserer Bürger und Landsleute und der Sicherung ihrer Menschenrechte, insbesondere des Rechts auf Leben”.

“Es ist erforderlich, dass alle Verpflichtungen, die in der Vereinbarung vom 21. Februar eingegangen wurden, darunter ein Einstieg in Verfassungsreformen mit der Berücksichtigung aller Regionen der Ukraine und deren Optionen, eingehalten werden. Schließlich sollte eine Volksabstimmung über diese Reform stattfinden”, verlangte Lawrow am Montag bei der Eröffnung der Frühjahrssitzung des UN-Menschenrechtsrates in Genf.

Lawrow telefonierte auch mit seinem chinesischen Amtskollegen Wang Yi. Anschließend teilte das russische Außenministerium mit, Moskau und Peking stimmten in ihrer Einschätzung der Lage in der Ukraine überein.

UN-Generalsekretär Ban Ki Moon fordert Russland auf, die Lage nicht weiter aufzuheizen. Die Regierung in Moskau müsse entsprechende Worte und Taten unterlassen. Ban schickte am Sonntag seinen Stellvertreter Jan Eliasson in die Ukraine. Er soll sich vor Ort ein Bild von der Lage zu machen

Weiterführender Link

Agreement on the Settlement of Crisis in Ukraine