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China soll eine ökologische Marktwirtschaft werden

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China soll eine ökologische Marktwirtschaft werden

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Chinas Ministerpräsident Li Keqiang hat
“schmerzhafte strukturelle Veränderungen” angekündigt, damit die zweitgrößte Volkswirtschaft der Welt wieder wächst. In seinem Rechenschaftsbericht zur Jahrestagung des Volkskongresses warnte er vor “tief sitzenden Problemen” und einem starken Abwärtsdruck für die
Wirtschaft. Der Markt werde eine “entscheidende Rolle” bei Reformen spielen.

Xu Shaoshi, Leiter der Nationalen Entwicklungs-und Reformkommission Chinas (NDRC):

“In diesem Jahr erwarten wir den Durchbruch bei der Verwaltungsreform. Wir wollen das Marktsystem perfektionieren,Staatsunternehmen reorganisieren, auch eine Finanz-und Steuerreform gehört dazu. Stadt und Land sollen integriert werden. Auch Reformen in anderen Schlüsselbereichen dienen vor allem diesen Zielen: Dem Aufbau eines offenen Wirtschaftssystems und einer ökologischen Zivilisation.”

Als Wachstumsziel gab die Staatsführung wie im Vorjahr ein Plus von 7,5 Prozent
vor. 2013 waren im zweiten Jahr in Folge 7,7 Prozent erreicht worden – wenig, wenn man China als Schwellenland sieht – so wenig wie zuletzt 1999.

Der Finanzsektor soll vorrangig reformiert werden. Hier schlummern nach Warnungen des Finanzministers durch die Schuldenberge lokaler Regierungen viele Risiken. Laut Ministerpräsident sollen ein Versicherungssystem für Bankeinlagen entstehen und die Risikomechanismen von Finanzhäusern verbessert werden.

Li Keqiang, chinesischer Ministerpräsident:

“Die Förderung einer gesunden ökologischen Umwelt ist wichtig für das Leben der Menschen und die Zukunft unserer Nation.”

Der Regierungschef weiß, wovon er spricht, er arbeitet in Peking. Forscher der angesehenen Shanghai Academy of Social Sciences hatten die Stadt kürzlich wegen des giftigen Dauernebels als „kaum noch bewohnbar“ bezeichnet.

su mit dpa, Reuters