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China steigert Verteidigungsausgaben erneut überdurchschnittlich stark

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China steigert Verteidigungsausgaben erneut überdurchschnittlich stark

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Die aufstrebende Militärmacht China steigert in diesem Jahr ihren Verteidigungsetat erneut überdurchschnittlich stark. China hat nach den USA mit umgerechnet knapp 96 Milliarden Euro den zweitgrößten Militärhaushalt der Welt. “Wir werden unsere Souveränität, Sicherheit und Entwicklungsinteressen energisch beschützen”, sagte der neue Regierungschef Li Keqiang in seiner Eröffnungsrede vor den knapp 3000 Delegierten des Volkskongresses in Peking.

Bereits im Jahr 2012 hatte China seine Rüstungsausgaben um 11,2 Prozent erhöht, 2013 um 10,7 Prozent und in diesem Jahr um 12,2 Prozent, das ist ein neuer Rekord. Im Gegensatz zu den Vorjahren legte die chinesische Regierung aber nicht ihr Budget für die innere Sicherheit offen. In den vergangenen Jahren war es noch höher als der Verteidigungsetat.

Im vergangenen Jahr waren die Ausgaben für die innere Sicherheit um 8,7 Prozent erhöht worden. Es geht dabei etwa um Ausgaben für die Überwachung des Internets oder von Dissidenten. Die Staatsführung begründet diese Ausgaben unter anderem damit, dass sie den Großmachtstatus Chinas unterstreichen und der Abschreckung dienen.

Der Sprecher des chinesischen Außenministeriums, Qin Gang, sagte, er müsse noch einmal betonen und es noch einmal ganz klar sagen, dass China sehr groß sei. Der weltweite Stand der Dinge sei sehr komplex. In dieser Situation folge Chinas Verteidigungshaushalt Chinas wirtschaftlicher Entwicklung. Ein leichter Anstieg liege klar im Rahmen der Vernunft. Es gebe nichts, worüber man sich aufregen müsse.

Chinas Nachbarn hingegen betrachten diese Entwicklung mit Sorge. Wegen Grenzkonflikten gibt es Meinungsverschiedenheiten mit Japan, den Philippinen, Vietnam, Malaysia, Brunei und Taiwan. In einem möglichen Hinweis auf Japan, mit dem China um historische Ansprüche auf eine Inselgruppe im Ostchinesischen Meer streitet, betonte Ministerpräsident Li Keqiang, China wolle den Sieg im Zweiten Weltkrieg und die internationale Nachkriegsordnung sichern. Der Lauf der Geschichte sei nicht umkehrbar.

“Wir werden zusammen mit der internationalen Gemeinschaft und den Nachbarländern daran arbeiten, die chinesische Verteidigungspolitik transparenter zu machen”, so der Chef von Japans Kabinettssekretariat, Yoshihide Suga. Ein Symbol für die aufstrebende Militärmacht China ist die Inbetriebnahme eines ersten Flugzeugträgers im September 2012; ein zweiter befindet sich bereits im Bau.