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China vor schmerzhaften Strukturreformen

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China vor schmerzhaften Strukturreformen

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In der chinesischen Hauptstadt Peking ist der Nationale Volkskongress, das Parlament der Volksrepublik, zu seiner Jahrestagung zusammengetreten. Ministerpräsident Li Keqiang kündigte in seinem Rechenschaftsbericht “schmerzhafte strukturelle Veränderungen” an, um neues Wirtschaftswachstum zu erreichen. Gut eine Woche nach dem Anschlag auf den Bahnhof des südchinesischen Kunming versprach er auch eine entschiedene Bekämpfung des Terrorismus.

“Wir werden mit Härte allen Formen von Gewaltverbrechen und Terrorismus, die das Recht und die Würde des Volkes verletzen, entgegentreten, um Leben und Eigentum der Öffentlichkeit zu sichern. Wir werden zusammenarbeiten, um gemeinsam ein besseres China zu bauen”, sagt Li.

Der Verteidigungshaushalt soll im kommenden Jahr mit 12,2 % überdurchschnittlich stark steigen. Mit 95 Milliarden Euro hat China den den zweitgrößten Militärhaushalt nach den USA. Das zusätzliche Geld soll vor allem in die Küsten- und Luftabwehr sowie in die Entwicklung von hochtechnologischen Waffen gesteckt werden.

Unlängst hatte sich der Konflikt zwischen Japan und China um eine Inselgruppe im Ostchinesischen Meer verschärft.

Weiterführender Link

2. Tagung des 12. Nationalen Volkskongresses (deutsch)

中华人民共和国全国人民代表大会 (chinesisch)

The National People's Congress (NPC) of the People's Republic of China (englisch)

“Wir werden mit Härte allen Formen von Gewaltverbrechen und Terrorismus, die das Recht und die Würde des Volkes verletzen, entgegentreten, um Leben und Eigentum der Öffentlichkeit zu sichern. Wir werden zusammenarbeiten, um gemeinsam ein besseres China zu bauen”, sagt Li.