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Erdogan droht mit Internet-Zensur

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Erdogan droht mit Internet-Zensur

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Der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan erwägt eine Blockade von Internet-Diensten wie Facebook und YouTube. Anlass sind offenbar Veröffentlichungen von Telefonmitschnitten im Internet, die Erdogan belasten. In einer Aufzeichnung soll er seinen Sohn anweisen, Geld vor Korruptionsermittlern zu verstecken.

“Ich und meine Freunde – aber nicht alle – sind sehr entschlossen in dieser Angelegenheit”, so Erdogan. “Wir können diese Nation nicht YouTube, Facebook oder ähnlichem opfern. Diese Seiten dienen auch der Sittenlosigkeit und der Spionage. Ein solches Freiheitsverständnis kann nicht sein.”

Der türkische Staatspräsident Abdullah Gül widersprach am Freitag Erdogans im Raum stehenden
Zensurmaßnahmen:

“Plattformen wie YouTube oder Facebook werden auf der ganzen Welt benutzt. Es kommt nicht in Frage, dass sie gesperrt werden.”

Gül ergänzte: nur im Fall von illegalen Inhalten oder der Verletzung von Persönlichkeitsrechten könnten Internetseiten mit einem Gerichtsbeschluss blockiert werden. Trotzdem: Nach der Kommunalwahl in der Türkei am 30. März will Erdogan weitere Schritte im Hinblick auf das Internet ankündigen.