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"Wir sollten bereit sein": EU will Russland isolieren

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"Wir sollten bereit sein": EU will Russland isolieren

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Der Konflikt um die Ukraine, erneut war er Thema im Europaparlament. Im Grundsatz ist man sich hier einig: Was Russland auf der Krim getan hat, das gehe gar nicht. Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso drückte es nach der Sitzung so aus.

“Was in der Ukraine geschah, war eine grundlose und inakzeptable Verletzung der ukrainischen Souveränität und territorialen Integrität.”

Und deshalb, so droht die EU, soll Russland isoliert werden. Eine Isolation, die sich Moskau am Ende aber selbst zuzuschreiben habe, wie die Grüne Rebecca Harms sagte.

“75 Prozent des Außenhandels Russlands werden mit der EU abgewickelt. Wir müssen nicht in eine militärische Auseinandersetzung fallen, um Russland deutlich zu machen, dass wenn es sich isolieren will, dass diese Isolation auch passiert.”

Isolation und Sanktionen sollen Russland also für das Vorgehen auf der Krim bestrafen. Kein leichter Schritt, wie der Niederländer Johannes Cornelis van Baalen sagt.

“In einer, vielleicht zwei Wochen werden wir sehen, dass Russland getan hat, was es immer tun wollte, nämlich auf der Krim Fakten schaffen. Dann müssen wir schwere wirtschaftliche Sanktionen erlassen, die Russland wehtun und die leider auch uns wehtun. Wir sollten bereit dafür sein.”

Am Montag sollen die EU-Außenminister über mögliche Sanktionen beraten. Ihnen müssten dann alle 28 Mitgliedsstaaten der Union zustimmen.

Unterdessen teilte der deutsche Außenhandels-Verband mit, dass schärfere Wirtschaftssanktionen gegen Russland in der Krim-Krise den Aufschwung in Deutschland nur kurzfristig bremsen würden. “Ein Handelskonflikt wäre für Deutschlands Wirtschaft schmerzhaft, für die russische Wirtschaft aber existenzbedrohend”, sagte Verbandspräsident Anton Börner am Mittwoch in Berlin. Deutschland habe genügend Gasreserven und auch ein Schock der Finanzmärkte sei nicht zu erwarten. Die Einflüsse auf die Weltkonjunktur blieben überschaubar. Trotzdem träfen Sanktionen viele deutsche Unternehmen hart.

Mit dpa

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Ganze Rede Barrosos