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Sanktionen - mit welcher Wirkung?

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Sanktionen - mit welcher Wirkung?

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Russland hat die Krim eingemeindet und der Westen reagiert. Mit Sanktionen, wie angekündigt.Allerdings sehr vorsichtig. US-Präsident Obama hat gegen acht Russen und vier Ukrainer Einreiseverbote und das Einfrieren von Konten angeordnet. Auch gegen den gestürzten ukrainischen Präsidenten Viktor Janukowitsch.
Vergleichbare Maßnahmen ergreift die EU gegen 13 Russen und acht Ukrainer. Der Präsident betonte, die Sanktionen richteten sich gegen einzelne Personen, die verantwortlich seien für die Verletzung der Souveränität und territorialen Integrität der Ukraine. Wörtlich: “Sie haben die Konsequenzen für ihre Taten zu tragen.”
Es fällt allerdings auf, dass in der Anordnung die Namen von hohen Staatsfunktionären und auch Oligarchen fehlen, die beachtliche Geldmengen auf westlichen Konten deponiert haben.
Politikforscher Paul J. Saunders erwartet deshalb nur eine geringe Wirkung. Er bewertet diese Sanktionen als “eher symbolisch”. Natürlich könnte die Regierung auch umfassende Wirtschaftssanktionen verhängen. Allerdings mit dem Risiko, dass Russland mit gleicher Münze zurückzahle, was US-Firmen treffen würde und in Russland lebende Amerikaner.
Reaktionen in Moskau: Ein Blogger bezeichnet die Sanktionen als Witz und Vize-Regierungschef Dmitri Rosogin, der auch auf der US-Liste steht, meinte, diese Präsidenten-Order habe wohl ein Witzbold geschrieben.
Und was macht die EU? Auch in Brüssel bleibt man zunächst noch bei der harmloseren Variante von Einreiseverboten und eingefroreren Konten. Ob es auch härter zu Sache geht, mit richtigen Wirtschaftssanktionen, die natürlich auch für die EU einen Bumerang-Effekt haben können, das wollen die Staats- und Regierungschefs zum Ende der Woche erörtern. Bemerkenswert ist: Der Westen hat Präsident Putin nicht direkt angegriffen! Auch nicht ihm nahestehende Oligarchen, die Männer mit dem großen wirtschaftlichen Einfluß.
Offensichtlich wollen sowohl die USA wie auch die EU das Spiel noch nicht ganz verloren geben, sie wollen sich wenigstens die Gesprächskanäle erhalten. Man weiß ja nie…