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Reformprojekt Ukraine: IWF programmiert, EU zahlt

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Reformprojekt Ukraine: IWF programmiert, EU zahlt

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Die Europäische Union bereitet eine zusätzliche
Finanzhilfe für die Ukraine in Höhe von einer Milliarde Euro vor. Allerdings sei diese Hilfe, ebenso wie ein schon vor einem Jahr genehmigter Betrag von 610 Millionen Euro, von Reformen abhängig, sagte EU-Währungskommissar Olli Rehn. Die sogenannte Zahlungsbilanzhilfe, insgesamt 1,6 Milliarden Euro, soll dem Haushalt des Landes zugutekommen. Sie ist Teil eines 11 Milliarden Euro schweren Hilfspakets der EU für die Ukraine.

Sie steht nach eigenen Angaben vor dem Bankrott.

Olli Rehn, Vizepräsident der EU-Kommission:

“Die erste Tranche von 100 Millionen Euro aus dem bestehenden Programm für Makro-Finanzhilfe (macro-financial assistance, MFA) und 500 Millionen Euro aus der neuen MFA, die heute vorgeschlagen und beschlossen wurde, sollten bereitstehen, sobald sich Ukraine und IWF auf ein Programm geeinigt haben.”

In der Ära von Viktor Janukowitsch war ein Hilfsprogramm des Internationalen Währungsfonds (IWF) wegen mangelnder Reformen eingefroren worden.

Im Oktober 2013 hatte der IWF ein ganzes Maßnahmenpaket für die Ukraine vorgestellt: Vor allem müssten das Staatsdefizit sinken, der Wechselkurs der Währung Hryvnia flexibler und die Energiepreise nicht länger subventioniert werden.

Ein IWF-Team arbeite an einem Reformprogramm für nachhaltiges Wachstum, das aber auch die Verletzlichen in der Gesellschaft schütze, so IWF-Chefin Christine Lagarde vor einigen Tagen.

su mit dpa