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OSZE schickt Beobachter in die Ukraine

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OSZE schickt Beobachter in die Ukraine

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In der Ulkraine werden an diesem Samstag die ersten Beobachter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa erwartet. Der Rat der OSZE billigte jetzt auch mit der Stimme Russlands die Entsendung einer Mission. Mit der Konkretisierung der zunächst neun Einsatzorte außerhalb der Krim sei ein Weg gefunden worden, die nötige Einstimmigkeit in dem OSZE-Gremium herzustellen, hiess es.

Der amerikanische Botschafter bei der OSZE, Daniel Baer, sagte, man sei froh, nun doch Beobachter in die Ukraine entsenden zu können. Sie sollten jetzt innerhalb von 24 Stunden eingesetzt werden.

Zunächst sollen der Mission 100 Experten angehören, es können aber laut Beschluss bis zu 500 entsandt werden.

Russlands OSZE-Botschafter Andrej Kelin betonte, das Mandat der Mission sei absolut klar und gehe von den geopolitischen Realitäten in der Region aus. Dazu gehöre die Tatsache, dass die Krim Teil der russischen Föderation sei.

Die Mission war bisher am Widerstand Russlands und der Frage der Einsatzgebiete gescheitert. Deutschland stellte in Aussicht, sich mit bis zu 20 Fachleuten zu beteiligen.

In der Ukraine wird an diesem Samstag auch der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier erwartet. Er äußerte sich zuversichtlich, dass die OSZE-Beobachter dazu beitragen würden, die angespannte Lage zu deeskalieren.