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Unruhe bei Russlands Nachbarn - was kommt nach der Krim?

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Unruhe bei Russlands Nachbarn - was kommt nach der Krim?

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An der ukrainisch-russischen Grenze herrscht Spannung. Wird sich Putin mit der ihm so leicht zugefallenen Krim zufrieden geben? Was könnte er noch tun, wenn ihm die Entwicklung in der Ukraine gegen den Strich geht? Wo eine ehemalige Großmacht Angst verbreitet, da ist die einzig verbliebene Großmacht gefragt. US-Präsident Barack Obama rief deshalb in Brüssel die NATO-Mitglieder zur Geschlossenheit auf. Ausdrücklich verwies er auf Artikel 5 des NATO-Vertrages, der den Beistandsfall definiert. wörtlich: “NATO-Staaten stehen nie allein. NATO-Flugzeuge patroullieren über der Ostsee, wir verstärken unsere Präsenz in Polen und wir bereiten noch mehr vor.”
Seit Mitte März verstärkt die Allianz ihre Luftpräsenz über Osteuropa. Vor allem die Luftaufklärung wird in dieser Region verstärkt, was natürlich auch als politisches Signal in Richtung Moskau gemeint ist.
Als Michael Gorbatschow 1990 Vereinbarungen mit US-Präsisent George Bush unterschrieb, da glaubte er noch, dass die NATO auf Expansion verzichten würde, wie es ihm der deutsche Bundeskanzler Helmut Kohl versprach, um als Gegenleistung die Zustimmung Moskaus zu seinen Vereinigungsplänen zu bekommen.
Weil die NATO dann doch immer näher an die russischen Grenzen heranrückte, fühlt sich die russische Führung betrogen. Für den Kreml sieht das heute nach Einkreisung aus. An Russlands Grenzen gibt es Unruhegebiete wie Transnistrien und Abchasien. Nordossetien, unstrittig Tei der Russischen Föderation, bekommt immer wieder die Auswirkungen des innerrussischen Tschetschenien-Konfliktes zu spüren. Der NATO-Oberbefehlshaber für Europa, US-General Philip Breedlove, sieht vor allem auf Odessa und Transnistrien mit Besorgnis. Man wisse um die Fähigkeit, auch dort ein Problem zuzuspitzen. Und man kenne die Absicht. Man höre die gleiche Rhethorik wie in Sachen Krim. Erst recht kompliziert wird es, wenn die russische Seite ihr Vorgehen auf der Krim mit dem Beispiel Kosovo rechtfertigt.
Völkerrechtlich gibt es keinen Unterschied zwischen “guten” und “bösen” Abspaltungen und Unabhängigkeitserklärungen. Da zur NATO inzwischen mehrere Staaten gehören die aus eigener leidvoller Erfahrung heraus, bei Moskauer Gebietsansprüchen sofort ROT sehen, werden auch die Verhandlungen innerhalb des westlichen Bündnisses nicht einfacher.