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Kommunalwahlen in der Türkei: Stimmungsbarometer für Erdogan

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Kommunalwahlen in der Türkei: Stimmungsbarometer für Erdogan

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Vordergründig geht es bei den Kommunalwahlen in der Türkei am Sonntag um lokale Belange, doch die Wahl ist zugleich ein Stimmungsbarometer für das ganze Land.

Zudem gelten die Bürgermeisterämter in Ankara und Istanbul auch für die politische Macht auf landesweiter Ebene als Schlüsselpositionen, beide werden derzeit von der Regierungspartei AKP gehalten.

“Es gibt einige Anzeichen dafür, dass die jüngste Korruptionsdebatte, die auch den Ministerpräsidenten und einige Mitglieder seiner Partei und deren Kinder betrifft, von den Menschen wahrgenommen wird. Aber die Debatte scheint nicht viele dazu zu veranlassen, ihr Wahlverhalten zu ändern”, sagt Ersin Kalaycioglu, Politikprofessor an der Sabanci Universität in Istanbul.

Die türkische Regierung ließ zuletzt den Zugang zum Internet-Videoportal YouTube sperren, weil dort nach offiziellen Angaben abgehörte Telefongespräche veröffentlicht worden waren, in denen es um mögliche militärische Maßnahmen in Syrien ging.

“Erdogan hat gesagt, dass er seine Position in der türkischen Politik überdenken wird, sollte seine Partei nicht mehr die stärkste Kraft im Land sein. Sollte seine Partei um die 40 Prozent bekommen, oder 38 Prozent wie 2009, wird seine Hoffnung auf eine Präsidentschaftskandidatur weniger glaubhaft”, so Kalaycioglu.

Recep Tayyip Erdogan ist seit 2003 türkischer Regierungschef, offen liebäugelt er mit einem Wechsel ins Amt des Staatspräsidenten, der im August erstmals in Direktwahl bestimmt wird.