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Xi Jinping in Berlin: Gauck mahnt Fortschritte bei Menschenrechten an

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Xi Jinping in Berlin: Gauck mahnt Fortschritte bei Menschenrechten an

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In Begleitung seiner Frau Peng Liyuan hat der chinesische Präsident Xi Jinping seine Europareise in Deutschland fortgesetzt. Zum Auftakt traf er am Freitag Bundespräsident Joachim Gauck in Berlin. Dieser mahnte Fortschritte bei der Wahrung der Menschenrechte und der Pressefreiheit an. Niemand dürfte über dem Gesetz stehen, so das deutsche Staatsoberhaupt.

Bei dem Staatsbesuch geht es auch um den Ausbau der Wirtschaftsbeziehungen und die Zusammenarbeit bei internationalen Konflikten. Chinesische und deutsche Unternehmen vereinbarten weitere Investitionen, zahlreiche Wirtschaftsabkommen wurden unterzeichnet.

Xi und Bundeskanzlerin Angela Merkel vereinbarten eine engere Zusammenarbeit bei der Lösung internationaler Konflikte wie der Ukraine-Krise. Nach Worten der Regierungschefin besiegelten sie eine “umfassende strategische Partnerschaft”, die in verschiedenen Feldern intensiviert werden solle. Sie nannte die Digitalisierung der Industrie, Energie und Forschung. 2015 solle zum “Jahr der Innovationskooperation” werden. Ein Beitrag wäre, China als Gastland zur Computermesser Cebit einzuladen.

Zum Thema Menschenrechte sagte Merkel bei einer Pressekonferenz:
“Ein wichtiger Beitrag zu unserer Diskussion ist auch der Menschenrechtsdialog und natürlich haben wir heute auch noch einmal darüber gesprochen. Ich habe von meiner Seite aus deutlich gemacht, dass die breite und freie Meinungsäußerung ein ganz wichtiges Element ist, um die Kreativität einer Gesellschaft voranzubringen. Sei es in Forschung, sei in Kultur, sei es bei der Zivilgesellschaft.”

Vor dem Präsidentensitz Schloss Bellevue kam es zu Protesten. Dutzende Demonstranten, darunter auch Uiguren und Tibetaner, machten auf Menschenrechtsverletzungen durch Deutschlands wichtigsten Handelspartner in Asien aufmerksam.