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Türkei: Kommunalwahlen von Auseinandersetzungen überschattet

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Türkei: Kommunalwahlen von Auseinandersetzungen überschattet

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Tödliche Zwischenfälle während der Kommunalwahlen in der Türkei: In den Provinzen Hatay und Sanliurfa im Südosten des Landes sind acht Menschen getötet und mindestens 14 verletzt worden, als Anhänger rivalisierender Kandidaten aufeinandertrafen.

Ministerpräsident Recep Tayyib Erdogan, der seine Stimme in Istanbul abgab, steht zwar nicht zur Wahl, doch die Kommunalwahlen gelten für den Regierungschef nach Korruptionsermittlungen und Medienzensuren als landesweiter Stimmungstest.

“Im Wahlkampf gab es einige unschöne Aussagen und Reden”, sagte Erdogan. “Heute hat die Bevölkerung das letzte Wort und wird ihren Willen zum Ausdruck bringen. Nicht die Wahlkampfveranstaltungen, sondern der Wille des Volkes ist entscheidend.”

Erdogan war im Wahlkampf unter anderem von Oppositionspolitiker Kemal Kilicdaroglu von der Republikanischen Volkspartei (CHP) heftig attackiert worden und teilte seinerseits mit deutlichen Worten aus.

Mehr als 52 Millionen Türken in 81 Provinzen sind stimmberechtigt. Unter anderem in Istanbul, der größten Stadt des Landes, wird ein neuer Oberbürgermeister gewählt – das Amt besitzt eine politische Bedeutung, die weit über lokale Belange hinausgeht. Auch Erdogan diente der Posten einst als Sprungbrett.

In der südostanatolischen Provinz Diyarbakir fand der Wahlkampf erstmals offiziell auch in kurdischer Sprache statt. Nach Ansicht von politischen Beobachtern würde die pro-kurdische Partei BDP im Falle eines Wahlsieges in der mehrheitlich von Kurden bewohnten Provinz die Schaffung eines Autonomiegebietes vorantreiben.