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Hollande zu Kabinettsumbildung: "Es wird eine Kampfregierung"

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Hollande zu Kabinettsumbildung: "Es wird eine Kampfregierung"

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Der französische Präsident François Hollande zieht Konsequenzen aus dem Debakel bei den Kommunalwahlen und nominiert Manuel Valls zum neuen Regierungschef. Wie Hollande am Montagabend bei einer Fernsehansprache bestätigte, tritt der bisherige Innenminister die Nachfolge von Ministerpräsident Jean-Marc Ayrault an. Dieser war zuvor aufgrund der Wahlergebnisse mit seinem gesamten Kabinett zurückgetreten.

Dazu Hollande bei seiner Ansprache: “Sie haben Ihren Verdruss und ihre Enttäuschung geäußert. Ich bin hier, um Ihnen zu sagen, dass ich diese deutliche Botschaft verstanden habe. Ich habe Manuel Valls mit der Regierungsführung betraut. Er bringt dafür die richtigen Qualitäten mit. Die Regierungsmannschaft wird verkleinert, sie wird eng zusammenarbeiten und eine kohärente Politik machen. Es wird sozusagen eine Kampfregierung.”

Hollande kündigte zudem einen “Solidaritätspakt” an. Dieser sehe analog zu dem auf die Unternehmen abzielenden “Pakt der Verantwortung” eine Senkung der Steuer- und Abgabenlast für Arbeitnehmer bis 2017 vor. Die Franzosen hätten mit den Kommunalwahlen gezeigt, dass sie mehr soziale Gerechtigkeit verlangen, so der Parteichef der Sozialisten, Harlem Désir. Der Pakt sei deswegen auf die Felder Bildung, Gesundheit und Kaufkraft ausgerichtet.

Das linke Lager der Sozialisten reagierte bestürzt auf die Nominierung Valls. Die zwei grünen Minister der bisherigen Koalition kündigten noch am Montag an, nicht Teil der neuen Regierung sein zu wollen - und was denkt die Bevölkerung?

“Als Innenminister hatte er einige schwierige Aufgaben, als Ministerpräsident werden die Herausforderungen noch größer”, sagte ein Mann. “Ob das eine gute Entscheidung war, wird sich zeigen. Ich wünsche ihm viel Glück.”

“Valls ist generell kein diplomatischer Typ, er ist eher offensiv”, meint eine junge Frau. “Das ist nicht wirklich das, was wir, was die Franzosen, erwarten.”

Hollande gilt als der unbeliebteste Präsident seit Jahrzehnten. Er hat es in seiner fast zweijährigen Amtszeit bisher nicht geschafft, wie versprochen die Zahl der Arbeitslosen zu reduzieren - im Februar waren 3,34 Millionen Menschen ohne Beschäftigung. Die Kommunalwahlen bestätigten die Unzufriedenheit mit seiner Politik: Die linken Parteien mussten in mehr als 170 Städten die Macht abgeben.