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Regierungswechsel in Frankreich: Valls löst Ayrault ab

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Regierungswechsel in Frankreich: Valls löst Ayrault ab

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In Paris hat der neue französische Ministerpräsident Manuel Valls offiziell die Nachfolge von Jean-Marc Ayrault angetreten. Der scheidende Regierungschef empfing den bisherigen Innenminister Valls zu einem Gespräch im Amtssitz Hôtel Matignon.

Anschließend wandte sich Valls an Ayrault und die Journalisten: “Der Präsident der Republik hat die Marschroute festgelegt, damit wir noch mehr, noch schneller erreichen können und damit wir auf die Forderung nach mehr Gerechtigkeit und mehr sozialer Gerechtigkeit in unserem Land reagieren können, was ihnen ebenso wichtig ist wie mir. Eine Forderung, dass die Kommunalwahlen noch einmal deutlich gemacht haben.”

Der als blass geltende Ayrault war wegen der schlechten Wahlergebnisse der Sozialisten zurückgetreten. Sein Parteikollege Valls ist beliebt, doch sein Einzug in Matignon gefällt nicht allen Franzosen. “Ich glaube nicht, dass das die Botschaft der linken Wähler an Hollande ist”, sagte ein Bewohner der Hauptstadt Paris. “Sie wollten offensichtlich, dass die Linke wieder links wird.”

Valls steht für den rechten, wirtschaftsfreundlichen Flügel der Sozialisten. Als Innenminister machte er unter anderem mit seinem harten Kurs gegen illegal im Land lebende Ausländer von sich reden.

Er will sein Kabinett an diesem Mittwoch vorstellen. Als weiterhin gesetzt gelten der bisherige Außenminister Laurent Fabius sowie Politiker wie Jean-Yves Le Drian, der bisher Verteidigungsminister war, und Arnaud Montebourg, bisher zuständig für Industrie.

Die zwei bisherigen grünen Minister des Kabinetts von Ayrault hatten bereits am Montag angekündigt, nicht für eine Regierung unter Valls zur Verfügung zu stehen. Am Dienstag gab es trotzdem Verhandlungen mit dem bisherigen Koalitionspartner. In der Nationalversammlung haben die Sozialisten allerdings auch ohne die Grünen eine Mehrheit.