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Verdacht auf Manipulation: Türkische Opposition will Wahlergebnis prüfen lassen

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Verdacht auf Manipulation: Türkische Opposition will Wahlergebnis prüfen lassen

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Der Erfolg der AK-Partei des Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan bei den Kommunalwahlen in der Türkei war überwältigend: 46 Prozent stimmten laut offiziellen Ergebnissen im Schnitt für die AKP. Die Zuwächse wertet Erdogan als Bestätigung seiner Person und des Regierungskurses.

Doch nun regt sich Widerstand gegen das Wahlergebnis, mehrfach ist der Verdacht der Manipulation laut geworden. Die Republikanische Volkspartei CHP, stärkste Oppositionspartei des Landes, will jetzt Widerspruch gegen die Auszählung in der Haupstadt Ankara einlegen. Mit nur 0,9 Prozent Rückstand war sie dort besonders knapp unterlegen, nun wurden nicht ausgezählte Stimmzettel entdeckt.

Unabhängige Beobachter forderten die AK-Partei auf, sich den Vorwürfen gegen sie zu stellen: “Das Wahlergebnis bedeutet nicht, dass Korruption ignoriert oder toleriert wird. Bei Korruption geht es ums Gesetz, bei Abstimmungen um Politik. Es sieht so aus, als würden Erdogan und seine AK Partei den Fehler begehen zu glauben, alle Vorwürfe seien nun weggewischt und irrelevant. Aber das ist ein Irrtum”, so Bekir Agirdir von der Forschungs- und Beratungsgesellschaft Konda.

Der rigide Umgang der Regierung mit Korruptionsvorwürfen sorgt immer wieder für Proteste in der Türkei. Auf die Verbreitung angeblicher Korruptionsbeweise hatte Erdogan unter anderem mit der Sperrung großer Internetdienste wie YouTube und Twitter reagiert.