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Von Wandel keine Spur: Neue, alte Regierung in Frankreich

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Von Wandel keine Spur: Neue, alte Regierung in Frankreich

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Frankreich hat eine neue, deutlich verkleinerte Regierung. Angeführt werden die Minister von dem neuen Premierminister Manuel Valls. Beobachter beklagen, dass der von Präsident François Hollande angekündigte Wandel ausbleibt: Außenminister Laurent Fabius und Verteidigungsminister Jean-Yves Le Drian sowie acht weitere Minister behalten ihre Posten. Neu im Kabinett sind nur Segolène Royal, die frühere Lebensgefährtin von Hollande, auf dem Posten der Umwelt- und Energieministerin und Arbeitsminister François Rebsamen.

Das Wirtschaftsministerium übernimmt Arnaud Montebourg. Das “enfant terrible” der sozialistischen Regierung gilt als sehr links und sorgt immer wieder für Eklats.
Justizministerin Christiane Taubira, die zuletzt als Wackelkandidatin galt, darf bleiben. Cécile Duflot ist allerdings nicht mehr von der Partie, denn die Grünen weigern sich mit dem neuen Regierungschef Valls zusammenzuarbeiten. Royal kann sich über eine Rückkehr in die Regierung freuen. Sie hatte das Amt der Umweltministerin bereits vor 22 Jahren inne.

Hollande hatte sich nach der herben Niederlage bei den Kommunalwahlen zu der Regierungsumbildung entschieden. Ob die Franzosen mit der neuen “Kampfregierung” zufrieden sind, wird sich zeigen.