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Nahost-Friedensgespräche in tiefer Krise - Kerry sagt Reise nach Ramallah ab

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Nahost-Friedensgespräche in tiefer Krise - Kerry sagt Reise nach Ramallah ab

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Die Nahost-Friedensgespräche befinden sich in ihrer tiefsten Krise seit acht Monaten. Palästinenserpräsident Mahmud Abbas unterzeichnete in Ramallah Dokumente zum Beitritt der Palästinenser zu 15 UN-Organisationen oder internationalen Verträgen. Damit wenden sich die Palästinenser entgegen bisheriger Abmachungen in ihrem Streben nach einem eigenen Staat wieder an die internationale Gemeinschaft. “Uns wurde neun Mal versprochen, dass die letzte Gruppe palästinensischer Häftlinge freigelassen wird”, sagte Abbas, “heute Nachmittag ist die letzte Frist für das israelische Versprechen abgelaufen. Es ist nichts geschehen.”

Für die Ende Juli vergangenen Jahres begonnenen und auf neun Monate angelegten Friedensgespräche hatten sich die Palästinenser verpflichtet, keine Initiativen gegen Israel auf internationalem Parkett zu ergreifen. Im Gegenzug hatte Israel die Freilassung von 104 palästinensischen Häftlingen zugesagt. 78 Häftlinge kamen frei, aber die letzte Gruppe von 26 Palästinensern war von Israel
nicht wie vereinbart Ende März freigelassen worden.

US-Außenminister John Kerry sagte eine für diesen Mittwoch vorgesehene Reise zu Friedensgesprächen nach Ramallah ab. Er warnte davor, die Friedensverhandlungen für tot zu erklären und forderte Israel und die Palästinenser zur Zusammenarbeit auf.