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Nahost-Friedensprozess durch Gefangenenfrage belastet

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Nahost-Friedensprozess durch Gefangenenfrage belastet

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Der Streit um die Nicht-Freilassung palästinensischer Gefangener belastet die Nahost-Friedensgespräche zusehends. Nachdem Israel nicht wie vereinbart eine vierte und letzte Gruppe von 26 Gefangenen freiließ, erklärten die Palästinensische Autonomiebehörde den Beitritt zu 15 internationalen Abkommen. Israel sagte daraufhin die Freilassung endgültig ab.

“Israel sucht immer nach Ausreden, um den Friedensprozess zu verzögern. Die Freilassung war vereinbart und nun versucht Israel dem Druck, Friedensverhandlungen führen zu müssen auszuweichen”, meint Dschihad el Kawasmi aus Hebron.

Sanktionen, die von der pro-israelischen Lobby durch den US-Kongress, gedrückt werden, die Lage verkomplizieren. Israel spielt die Bedeutung de palästinensischen Schrittes herunter.

“Ich würde mich nicht aufregen. Ich sehe keinen Grund. Sie sind einer angesehenen Institution wie der UNESCO beigetreten und ich kann nicht sehen, dass das zur Unabhängigkeit geführt hat. Und es hat auch zu keiner Annäherung oder einem Friedensabkommen geführt”, meinte der israelische Außenminister Avigdor Liebermann.

Möglicherweise zeichnet sich eine Lösung für das Gefangene-Problem ab. Die USA könnten den seit mehr als 28 Jahren inhaftierten israelischen Spion Jonathan Pollard freilassen. Im Gegenzug soll Israel die vierte Gruppe sowie weitere 400 gefangene freilassen. Dann könnten die Friedensverhandlungen mit einer neuen Frist, die 2015 ausläuft fortgesetzt werden.