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Spanisches Parlament lehnt Unabhängigkeitsreferendum in Katalonien ab

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Spanisches Parlament lehnt Unabhängigkeitsreferendum in Katalonien ab

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Das spanische Parlament hat ein Unabhängigkeitsreferendum in Katalonien mit deutlicher Mehrheit abgelehnt..
Gegen die von den Katalanen beantragte Volksabstimmung votierten 299 Abgeordnete. 47 Parlamentarier stimmten dafür. Das katalanische Regionalparlament hatte in Madrid den Antrag gestellt, ein Referendum über eine mögliche Abspaltung der Region von Spanien abzuhalten.

Als Regierungschef sei er für alle da, sagte Spaniens Ministerpräsident Mariano Rajoy. Er könne sich kein Spanien ohne Katalonien vorstellen, ebenso wenig wie ein Katalonien außerhalb Spaniens und außerhalb Europas.

Trotz des Votums soll die Volksabstimmung in Katalonien stattfinden – notfalls unabhängig von ihrer rechtlicher Gültigkeit, so Kataloniens Präsident Artur Mas:

“Die Niederlage im Parlament bedeutet keine Vollbremsung für unser Vorhaben. Jetzt wird ein neues Kapitel aufgeschlagen nach diesem schmerzhaften “Nein”. Katalanische Institutionen werden neue Rahmenbedingungen für unser Vorhaben abklären. Es gibt viele Möglichkeiten, diese Volksabstimmung am neunten November zu veranlassen. Dem katalanischen Volk muss Gehör verschafft werden und es muss über seine eigene politische Zukunft entscheiden dürfen”

Das katalanische Vorhaben stieß nicht nur bei der konservativen spanischen Regierung auf Ablehnung, sondern auch bei
den oppositionellen Sozialisten. Katalonien ist die wirtschaftsstärkste Region Spaniens mit einer eigenen Sprache, Kultur und mit bereits weitgehender Autonomie.