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Eskalation in der Ost-Ukraine bestimmt EU-Aussenministertreffen in Luxemburg

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Eskalation in der Ost-Ukraine bestimmt EU-Aussenministertreffen in Luxemburg

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Bei einem Treffen der 28 EU-Aussenminister in Luxemburg steht die Lage im Osten der Ukraine im Mittelpunkt.

Die Beratungen finden drei Tage vor Gesprächen zwischen der EU, Russland, der Ukraine und den USA in Genf statt.

Der niederländische Aussenminister Frank Timmermanns sagte: “Das Problem ist, dass das wir im Moment erleben so aussieht wie das, was wir auf der Krim erlebt haben. Wenn es wie ein Pferd aussieht dann ist es normalerweise auch ein Pferd und kein Zebra.”

Bei den Beratungen in Luxemburg wird dabei auch die Frage weiterere wirtschaftlicher Strafmassnahmen verhandelt werden.

“Eine Ausweitung der Sanktionen muss die Antwort auf Russlands Verhalten sein. Wir müssen das gemeinsam beschliessen, aber ich werde sicher in diese Richtung argumentieren”, so Grossbritanniens Chef-Diplomat William Hague.

Auch Belgiens Aussenminister Didier Reynders schlug gegenüber den Medien ähnliche Töne an.

“Wirtschaftliche Sanktionen können das geeignete Mittel sein, denn unser Ziel ist eine Deeskalation der Situation, damit in der Region wieder Ruhe einkehrt, wonach es momentan nicht aussieht.”

Auch wenn Sanktionen mehrheitsfähig sein sollten, gilt es als unwahrscheinlich, dass diese jetzt schon beschlossen werden.