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Durchbruch im Ukraine-Konflikt? Friedensfahrplan in Genf vereinbart

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Durchbruch im Ukraine-Konflikt? Friedensfahrplan in Genf vereinbart

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Der internationale Krisengipfel zur Ukraine hat sich überraschend auf einen Friedensfahrplan geeinigt. Er sieht eine
Entwaffnung aller illegalen Kräfte im Osten des Landes vor. Demnach müssen die
prorussischen Separatisten ihre Waffen
niederlegen und die rechtswidrig besetzten Gebäude verlassen. Im Gegenzug winkt ihnen eine Amnestie.
US-Präsident Barack Obama:

“Die Russen haben diesen Beschluss unterzeichnet. Jetzt kommt es darauf an, ob sie ihre Einflussnahme dazu nutzen, eine verloren gegangene Ordnung in der Ukraine wiederherzustellen. Auch, damit die Ukrainer Wahlen durchführen können und mit den Dezentralisierungs-Reformen vorankommen können.”

Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in
Europa (OSZE) ist bereit, mit ihrer Beobachtermission die Maßnahmen
zur Deeskalation in der Ukraine zu überwachen. Der russische Außenminister Sergej Lawrow erklärte:

“Im Prinzip entspricht es unserem Wunsch, dass in der gesamten Ukraine – also ohne Ausschluss einzelner Regionen – alle nach gültigen Gesetzen in einer zivilisierten Gesellschaft leben können sollen. Bewaffnet sollten nur Sicherheitskräfte, die Polizei und das Militär sein. Im Einklang mit internationalen Gesetzen und nicht gegen die eigenen Landsleute gerichtet.”

Die USA, Russland, die EU und die Ukraine vereinbarten auf dem Genfer Krisengipfel eine umgehende Umsetzung der Beschlüsse. Mehrere staatliche Gebäude in der Ostukraine werden noch von Separatisten belagert, so der ukrainische Außenminister Andriy Deschytsia:

“Die Anti-Terror-Operation in der Ukraine geht weiter. Abhängig davon, ob und wie die Extremisten-Gruppen auf die heute geschlosene Vereinbarung reagieren und ob sie respektiert wird. Vieles kommt darauf an, wie schnell besetzte Gebäude freigegeben werden. Danach richtet sich die Dauer der Anti-Terror-Operation.”

Im Süden und Osten der Ukraine bleibt die Lage kaum verändert angespannt. Bei einem Angriff prorussischer Separatisten gab es mindestens drei Todesopfer

“Die Gespräche in Genf sind beendet und erstmals seit dem Beginn der Krise in der Ukraine gibt es zählbare Fortschritte,” erklärt der Euronews-Reporter in Genf. “Ungeachtet aller Probleme und deren Vielzahl können jetzt alle Beteiligten an einer konkreten Lösung arbeiten – wenn die Gewalt ein Ende nimmt.”