Eilmeldung

Eilmeldung

Wahlen zum Europaparlament - so geht es

Sie lesen gerade:

Wahlen zum Europaparlament - so geht es

Wahlen zum Europaparlament - so geht es
Schriftgrösse Aa Aa

Zwischen dem 22. und dem 25. Mai 2014 werden in allen 28 EU-Mitgliedesstaaten zusammen rund 400 Millionen wahlberechtigte Bürger ihre Vertreter für die nächsten 5 Jahre wählen.

In einigen Staaten werden die Stimmen landesweit ausgezählt, das Land entsendet eine vorher festgelegte Zahl von Kandidaten, die gewonnen haben. Andere Staaten sind in Regionen oder Wahlkreise aufgeteilt, die dann eine vorher festgelegte Zahl von siegreichen Kandidaten ins Europäische Parlament entsenden.

Je höher die Einwohnerzahl eines Landes, desto mehr Abgeordnete entsendet es. Deutschland zum Beispiel, das bevölkerungsreichste Land der EU, entsendet 96 Abgeordnete, das kleine Malta nur sechs. Insgesamt wird das neue Europaparlament 751 Sitze haben, wobei an der Praxis der zwei Tagungsorte Brüssel und Straßburg festgehalten wird.

Seit die Bürger der Gemeinschaft 1979 erstmals ihre Abgeordneten direkt wählen konnten, ist die Zahl der Sitze beträchtlich gestiegen. Die Wahlbeteiligung ist seither langsam aber kontinuierlich geringer geworden. Für dieses Jahr hoffen die EU-Politiker auf eine Wahlbeteiligung von mehr als 50 Prozent, nachdem 2009 nur 43 Prozent der Wähler teilnamhmen.

Abgeordnete können sich mit anderen Abgeordneten der gleichen politischen Richtung zu einer Fraktion zusammenschließen. Das ist dann eine Art europaweite Partei. Fraktionen müssen mindestens 25 Mitglieder haben aus mindestens 25 Prozent der EU-Mitgliedsstaaten. Derzeit also aus 7 Staaten.

Fraktionen zu bilden bringt mehrere Vorteile: Mehr Büroraum, mehr Redezeit, mehr Geld vom Europäischen Parlament. Fraktionen können auch Anträge und Zusatzvorschläge einbringen. Die Fraktionsvorsitzenden erarbeiten gemeinsam die Tagesordnung der Plenarsitzungen. Die Zusammensetzung von Ausschüssen und Unterausschüssen entspricht der Zusammensetzung der Fraktionen.

Zur Zeit gibt es sieben Fraktionen im Europaparlament, nach dieser Wahl können neue hinzukommen.

In diesem Jahr haben die Fraktionen erstmals Kandidaten für den Posten des Präsidenten der EU-Kommission aufgestellt. Die EU-Kommission ist das Exekutivorgan der Europäischen Union. Diese Kandidaten werden vier Diskussionsrunden bestreiten, die erste am 28. April.

Es muss nicht unbedingt der Kandidat jener Partei, die die meisten Stimmen bekommt, am Ende auch Kommissionspräsident werden. Die Nominierung ist Sache des Europäischen Rates, in dem die Staats- und Regierungschefs der 28 EU-Staaten zusammensitzen.

Sie sollten aber möglichst die Ergebnisse der Wahlen zum EU-Parlament berücksichtigen. Am Ende stimmen die Abgeordneten des EU-Parlaments über diesen Vorschlag ab.

Wenn der Kommissionspräsident vom Parlament gewählt ist, verhandelt er mit den Mitgliedsstaaten über die Besetzung der Posten in der Kommission. Die Kommission muss vom EU-Parlament bestätigt werden, ehe sie für die nächsten fünf Jahre als EU-Regierung amtiert.