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Ungarns Bilanz nach 10 Jahren in der EU

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Ungarns Bilanz nach 10 Jahren in der EU

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In diesen Tagen feiern die Ungarn ein ganz besonderes Jubiläum. Seit zehn Jahren sind sie mittlerweile Mitglied der Europäischen Union. Ebenso wie neun andere Staaten, die ehemals zum sowjetischen Einflußbereich gehörten, zelebrierten sie 2004 die bisher größte EU-Erweiterung. Was haben diese zehn Jahre gebracht? In Sachen Demokratie machen sich Ungarns EU-Partner große Sorgen. Außenminister Janos Martonyi räumt ein, dass Ungarn im Vergleich mit den anderen neun Neumitgliedern von 2004 nicht die besten Ergebnisse vorzuweisen hat. Er verweist auf die sechs Jahre unter einer linken Regierung, die seiner Meinung nach daran schuld ist und meint, seine Regierung könne nicht alle Fehler der Vorgänger in kurzer Zeit korrigieren.

Für die ungarischen Unternehmen markiert der Beitritt zur Europäischen Union einen Punkt wichtiger Veränderungen. Viele sahen dem Beitritt wegen der nun größer werden Konkurrenz und auch wegen der EU-Regeln mit Sorge entgegen, die nicht selten die Freude über den größeren Absatzmarkt trübte. Nehmen wir als Beispiel eine Firma, die Mineralwasser herstellt. Ungarn ist reich an Mineralquellen, die als Heilbäder aber auch für Getränke genutzt werden. Der Geschäftsführer betont, in seinem Unternehmen sei man mit positivem Denken an die neuen Möglichkeiten herangegangen, habe sie als Chance und als Herausforderung begriffen.

Auch verwaltungsmässig hatten die Ungarn eine Menge zu lernen. Die Europäische Union hält zwar in diversen Fonds allerhand Mittel bereit, um Regionen auf vielfältige Weise zu unterstützen.
Aber die Vergabe dieser Gelder ist an Bedingungen geknüpft. In der Stadt Gödöllő wurde für mehrere Millionen Euro aus EU-Töpfen zuerst die Abwasserentsorgung modernisiert und dann auch noch ein altes Schloß renoviert. Der Bürgermeister berichtet, wie so manche Kommunalpolitiker zuerst dachten: “Fein, jetzt kommt Geld, das können wir nach Belieben ausgeben.” Und er fügt an:” Wir haben lernen müssen, dass es so einfach nicht geht, dass wir Regeln einhalten und Voraussetzungen schaffen müssen.”

Regeln einhalten, das war und ist vor allem den Anhängern der rechtsextremen Partei JOBBIK ein Dorn im Auge. Auch wenn es EU-Kritiker in allen Mitgliedsländern gibt, die ungarischen JOBBIK-Leute tun sich da vor allem durch aggressives Verhalten gegenüber Minderheiten und Ausländern hervor.

Der ehemalige EU-Kommissar Peter Balazs räumt ein, dass mancherlei Kritik berechtigt sei, dass manches verbessert werden müsse. Aber mit jenen, die die europäische Idee total ablehnen, könne man nicht diskutueren.

Jüngste Umfragen haben gezeigt, dass die Ungarn ein wenig positiver über die EU zu denken beginnen. 35 Prozent der zuletzt Befragten fanden die EU sehr gut. Die euronews-Korrespondentin
Andrea Hajagos verweist auf die Wirtschaftskrise im Land, die zu der besonders schlechten Meinung geführt habe. Inzwischen, so betont sie, gehe es wieder etwas besser mit der Wirtschaft wie mit dem Ansehen der EU bei den Ungarn.