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Zeitplan für Finanztransaktionssteuer

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Zeitplan für Finanztransaktionssteuer

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Zehn EU-Mitgliedsstaaten haben sich in Brüssel auf die Einführung einer gemeinsamen Finanztransaktionssteuer geeinigt. Während die Wirtschafts- und Finanzminister über Einzelheiten verhandelten, forderte Oxfam draußen vor dem Tagungsort die rasche Einführung der Steuer: “15 Prozent der Steuer würden genügen, um die Einschnitte wettzumachen, die Länder wie Griechenland, Italien oder Spanien vornehmen mussten”, so Natalia Alonso, Leiterin des Brüsseler Büros der regierungsabhängigen Organisation. “Mit fünf Prozent davon könnte eine Million Krankenschwestern in Afrika finanziert werden.”

“Doch nur wenige Meter von hier entfernt, blieb das Vorhaben unter den Ministern umstritten”, ergänzt unsere Korrespondentin. “Unter anderem ist unklar, welche Derivate besteuert werden sollen. Die Steuer könnte jährlich bis zu 34 Milliarden Euro in die Kassen der beteiligten Länder spülen”, ergänzt unsere Korrespondentin Efi Koutsokosta. Der deutsche Finanzminister Wolfgang Schäuble, der sich für die Steuer aussprach, zeigte sich in Brüssel optimistisch: “Wir wollen jedenfalls eine politische Übereinstimmung in einem ersten Schritt so zustande bringen, dass ein solcher erster Schritt zum 1. Januar 2016 in Kraft treten könnte. Das ist immer noch ehrgeizig, aber es hält eben ein gewisses Momentum den Druck auf die Finanztransaktionssteuer aufrecht.” Großbritannien und Schweden sind zur Zeit entschieden gegen die Steuer, auch Frankreich und Italien zögern.